Bei all der Diskussion über die Wahl, deren Wahlkampf bislang sehr fad ist, werden die Nichtwähler heuer wenig angesprochen.
Meiner Meinung nach steht dahinter ein Kalkül, die Nichtwähler stellten mit ihren Freunden den „Weißwählern“ bei der letzten Wahl 23,27% (Endergebnis 2008) der Wähler die drittstärkste Fraktion dar.
So, dass dies gar nicht wenig Wählerpotential ist, steht außer Frage und nie die dazu passende Verschwörungstheorie.
Wollen die Parteien die Nichtwähler gar nicht erst zur Wahl motivieren?
Meiner Meinung nach nicht, denn das bringt Unsicherheitsfaktoren mit sich, die sich die „großen“ amtierenden Regierungsparteien gerne ersparen würden, denn damit werte sie die Stammwähler auf, die sowieso den etablierten Parteien die Stimme geben.
Also muss das Ziel von den Parteien seien die Nichtwähler von der Wahl fernzuhalten, oder den zu generierenden Markt an Neu-Wählern (nicht zu verwechseln mit Erst-Wählern) relativ klein zu halten.
Wie gesagt 23,27, das entspricht fast jeden vierten Wahlberechtigten, dabei ist Österreich noch gut, in der USA sind es nur 50% der Wähler die zu den Präsidentschaftswahlen gehen, deswegen gibts auch in den USA Initiativen die oft von Prominenten unterstützt werden, damit die Leute zum Wählen motiviert werden.
Wie man das ändern könnte, natürlich wäre der einfachste Weg die Wahlpflicht wieder einzuführen und eine saftige Geldstrafe einzufordern, in Zeiten klammer Kassen, könnten das ja schnell einmal 500 Euro Verwaltungsstrafe sein, wenn man sich ausrechnet wie viele Österreicher dann zahlen dürften, kommt man auf einen hübschen achtstelligen Betrag.
Da wir aber in Österreich sind kann man ja so etwas nicht machen, respektive würde der Verwaltungsaufwand wohl wieder mehr kosten als es bringt und der Ausnahmen-Katalog Kilometerlang sein.
Die andere Variante wäre nicht den Bürger, sondern die Politiker und die Parteien zu bestrafen, erscheint mir fairer, nämlich wenn die Weiß- und Nichtwähler in die Berechnung der Sitze einbezogen werden würden, damit würden im Parlament Sitze frei werden (nicht dass dies ohnehin schon bei den Debatten und Abstimmungen der Fall wäre).
Es wäre insofern eine bessere Variante als jetzt, als das dadurch die Klubs schwächer würden, die Förderungen die den Klubs zugute kommen würde erheblich reduziert und wenn man die 4% Hürde für Kleinparteien abschaffen täte dann hätte man auch noch eine Anzahl wilder Abgeordneter im Parlament die die Großparteien ärgern könnten, das wäre eine echte Reform der indirekten Demokratie und diese Sitzaufteilung im Parlament würde dem Wählerwillen wesentlich mehr entsprechen, als es die aktuelle Situation tut.
Nicht zuletzt müsste man bei Abstimmungen mehr verhandeln und die Opposition einbinden, natürlich hilft das auch den Blockiereren, keine Frage, auch diese Lösung ist sicher nicht perfekt, aber um die Zweidrittelmehrheit zu erhalten bräuchte man eben eine breitere „Basis“, auch wenn die leeren Sitze wohl als „Stimmenenthaltung“ gewertet werden würden.
Bei dieser Variante würde aber wahrscheinlich der Druck auf den einzelnen Nationalratsabgeordneten sowohl was das Arbeitspensum, als auch durch den Klubzwang anbelangt größer werden würde.
Auch die Klubs würden mehr auf die Gelder und die Unterstützung der Landesgruppen angewiesen werden, aber naja, wie ich schon gesagt habe, wir sind in Österreich, schaun wir ob eine Initiative oder eine Partei so einen Gedanken aufgreift.
Wichtig ist jedenfalls wählen zu gehen und vielleicht die „Kleinparteien“ mehr zu unterstützen um ihnen die Möglichkeit zu geben im Parlament das Zünglein an der Waage zu sein, ich weiß der Wunsch ist der Vater des Gedankens, aber man wird doch noch träumen dürfen.
Gez. Sivic
