Am 20. April veranstaltete der steirische Presseclub seinen zweiten Minister-Clubabend, diesmal zu Gast, Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ). Dieser zeigte sich hoch motiviert für seine Aufgabe das Bundesheer wieder auf Vordermann zu bringen und präsentierte dabei auch seine Ziele um die Streitkräfte in den verschiedensten Bereichen aufzurüsten.
Das Bundesheer hat den Ruf eine guten und professionellen Katastrophenschutz anzubieten, gilt aber in militärischen Bereichen als unzureichend aufgestellt. Diesem Vorurteil gilt es nun entgegenzutreten, weswegen der neue Verteidigungsminister am 20. April um 18:00 Uhr “militärisch pünktlich” im steirischen Presseclub Stellung einnahm.
Kunasek agierte dort in Doppelfunktion, da er neben seinem Ministerposten auch der Chef der FPÖ-Steiermark ist. Selbst kommt der neue Heeresminister vom Fach, er ist gelernter Unteroffizier und seit 2004 Stabsunteroffizier. Den größten Teil seiner beruflichen Karriere diente er als Berufssoldat.
AUFRÜSTUNG UND SELBSTERHALTUNG!
Was der Minister gleich vorweg feststellte war, dass das Heer seine militärischen Aufgaben keines Falles außer Acht lassen darf und die Landesverteidigung der Kern aller Zielvorgaben des Bundesheeres ist.
Er kündigte daher den notwendigen Zulauf neuer Ausrüstung in verschiedensten Segmenten an und fokusierte dabei auf die Themen Personenschutz, Mobilität und Luftfähigkeit im alpinen Bereich an. Im Klartext heißt das mehr Schutzwesten für die Truppe, Neubeschaffung von Geländewagen (Puch-G Nachfolge) als auch weitere gepanzerte und zivile Fahrzeuge und den Ersatz für die Hubschrauber Alouette III. Dabei wurde angemerkt, dass die Armee wieder in die Lage versetzt werden soll, ohne die Anmietung von Fahrzeugen ziviler oder ausländischer Unternehmen sich von A nach B zu bewegen.
Video: Am freien Feld der Ehre – Verteidigungsminister Mario Kunasek nimmt im steirischen Presseclub Stellung ein.
In Verbindung mit der Renovierung des Kasernen- und Gebäudebestandes, wovon 83% laut Aussage des Bundesministers Mängel in unterschiedlicher Höhe und Dringlichkeit aufweisen, sind dies im Groben, die Hauptaufgaben des Verteidigungsministeriums für die nächsten fünf Jahre. Dazu kommt noch die Frage wie und ob die SAAB 105 ersetzt und wie es in Folge mit der Luftraumüberwachung nach 2022 aussehen wird. Hier verwies Mario Kunasek auch auf die noch auszuwertenden Ergebnisse der neuen Prüfungskommission, die sich der Zukunft der Luftraumsicherung in Österreich widmet und in den nächsten Monaten ihre Modelle präsentieren sollen. In wie fern es mit dem Eurofighter weitergehen würde, bleibt indes offen und ist per se “noch” kein Thema.
Ergänzend dazu wurde auch das Modell der “Nacheile” präsentiert, einem Abkommen mit der Schweiz, dass der eidgenössischen Luftwaffe ermöglicht, aus der Schweiz kommende Luftfahrzeuge die in den österreichischen Luftraum eindringen und nicht-identifiziert wurden solange zu verfolgen, bis die Einheiten des Bundesheeres übernehmen. Diese Abmachung gilt auch in die umgekehrte Richtung und soll in weiterer Folge um Deutschland erweitert werden. (Anm. d. Red.: Diesbezügliche Gespräche fanden am 23.04. in Berlin statt.)
VERLÄNGERUNG DES WEHRDIENSTES FÜR KUNASEK PERSÖNLICH VORSTELLBAR!
Neben diesen Bereichen ging es auch um die Frage wie das Dienstrecht überarbeitet werden soll, welche Aufgaben das Heer im Ausland (Balkan) wahrnehmen soll und wie der Beruf des Soldaten mit Rekrutierungs- und Ausbildungsprogrammen attraktiver gemacht werden könnte.
Video: “Ich persönlich könnte es mir vorstellen..”; Mario Kunasek spricht sich für einen längeren Wehrdienst aus.
Kunasek sprach auch das Thema Wehrpflicht an, denn persönlich könne er sich die Verlängerung des Grundwehrdienstes vorstellen und ließ “indirekt” durchklingen, dass auch der Präsenzdienst für Frauen denkbar wäre.
Bei letzterem Punkt blieb der Minister aufgrund des durchaus ansehnlichen Anteils an weiblichen Gästen im Publikum eher zurückhaltend und ließ sich damit eine Rückzugsoption offen.
Video: Verteidigungsminister Mario Kunasek im Interview.
Die Diskussion ging aber auch in verschiedene andere Bereiche über und erfasste neben dem Bundesheer auch die Möglichkeit ob Kunasek 2020 wieder als FPÖ Spitzenkandidat antreten könne, dies schloss er explizit nicht aus, verwies aber auf seine Aufgaben als MInister,
In einem abschließenden Interview sprach die Redaktion von Inside Politics noch mit dem Verteidigungsminister wie es um die Themen Aufrüstung, Forschungsprojekte beim Heer, internationale Kooperationen und die “Geistige Landesverteidigung” stehe. Insbesondere bei letzterer Frage ging es auch um die YouTube-Kampagnen des Bundesheeres, die den Ö3-Moderator Robert Kratky und den YouTuber Novritsch umfassen.
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