„Genug ist genug!“: Bundeskanzler Sebastian Kurz schafft Fakten, der ÖVP-Chef kündigte zur „Primetime“ die Koalition mit den Freiheitlichen auf.
Und auf einmal war alles still, die Bundesregierung hat am Samstag nicht nur Vizekanzler Heinz Christian Strache verloren, sondern auch ihre Integrität eingebüßt.
Die Veröffentlichung der Strache Videos führten dazu, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz am 18. Mai 2019 um 19:45 Uhr die Regierungskoalition mit der FPÖ aufkündigte. Mit der Parole „Genug ist genug!“ (wohl eine Anspielung auf Margaret Thatchers „Enough is Enough“) rief der ÖVP-Chef auch die Wähler auf, seiner Partei ein entsprechend starkes Mandat zu geben.
Video: Bundeskanzler Kurz ruft Neuwahlen aus.
Dabei folgt Kurz einem bereits bewährten Muster, im Anschluss zur ZIB 1 verkündete er schon 2017 das Ende der rot-schwarzen Regierungskoalition. Nun wiederholt er das Prozedere, die Neuwahlen sollen bereits Anfang September stattfinden. Einzig die Aktion die auf die Ankündigung der ÖVP folgte war „neu“. Die Volkspartei hatte laut einer Aussendung der SPÖ-Steiermark bereits kurz nach der Rede des Kanzlers, an die Unterstützer des Team Kurz eine Mail mit einem Wahlaufruf versendet.
Der Geschäftsführer der steirischen Sozialdemokraten Günter Pirker, bezichtigt daher Kurz, seine Rede so lange hinausgezögert zu haben, bis die Volkspartei bereit war mit dem „Wahlkampfauftakt“ zu beginnen.
Ähnliches hört man auch aus anderen Parteien. Es ist also wieder Wahlkampf und Österreich kommt aus dieser Spirale so schnell nicht mehr raus.
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