Die Grazer Freiheitlichen wurden in den letzten sechs Monat schwer getroffen, nicht nur, dass die Partei bei der Gemeinderatswahl im September 2021 ein Drittel ihrer Stärke einbüßte, nein, auch intern kam es zu Rücktritten infolge von Skandalen. Nun möchte die neue Obfrau FPÖ-Graz, Claudia Schönbacher, die Partei wieder auf die Erfolgsspur bringen.
NEUSTART NACH AFFÄREN-SERIE
Am Freitag (18.März 2021) wurde Claudia Schönbacher, Grazer Städträtin und Partei-Obfrau der FPÖ-Graz, gemeinsam mit Nationalrat Dr. Axel Kassegger zum Führungsduo der Stadtpartei gewählt. Schönbacher übernimmt dabei als Stadtparteiobfrau und Axel Kassegger als geschäftsführender Obmann die Agenden der FPÖ in Graz.
Ziel ist es, die Partei wieder in ruhigere Fahrwasser zu bringen und nach den turbulenten Enthüllungen der letzte Monate wieder zu stabilisieren. Denn die Stadtpartei verlor im Zuge der Gemeinderatswahlen 2021 mit – 5,25% jeden dritten Wähler, der sie noch bei der Gemeinderatswahl 2017 unterstützte. Kurz darauf traten Stadtrat und Parteiobmann Mario Eustacchio und Klubobmann Armin Sippel wegen einer Bezügeaffäre zurück. Der Klubdirektor und Finanzreferent Matthias Eder wiederum zeigte sich selbst an, nachdem er Parteigelder in der Höhe von 500.000 Euro für private Zwecke missbräuchlich abgezweigt haben soll.
Hinzu kommt noch eine weitere Affäre zu Förderungen eines FPÖ-nahen Traditionsvereines. In allen genannten Fällen gilt die Unschuldsvermutung.
In Summe haben aber all diese Vorfälle intern zu Verwerfungen und einem Vertrauensverlust in die Führung geführt und dem öffentlichen Bild der Partei geschadet. Die Grazer Freiheitlichen sind somit seit der Wahlniederlage im September 2021 nicht mehr zur Ruhe gekommen. Daher war es aus parteiinterner Sicht wichtig Schritte in Richtung Aufarbeitung und Stabilisierung zu ziehen.
INTERVIEW MIT CLAUDIA SCHÖNBACHER
Kurz vor dem Stadtparteitag nahm Claudia Schönbacher, am 15. März, gegenüber Inside Politics Stellung zu ihren Ansichten über die Skandale und Rücktritte in der Partei.
Video: Stadträtin Claudia Schönbacher sprach im Inside Politics-Interview insbesondere über ihre Aufgaben als Städträtin, die internen Probleme der Grazer FPÖ und die Corona-Maßnahmen.
Im Interview sprach sie daher insbesondere über die Aufarbeitung der internen Vorkommnisse und wie man durch strengere Buchführungspflichten künftig solche Vorfälle verhindern könne. Darüber hinaus sprach Schönbacher auch über Ihre Kritik an den Corona-Maßnahmen, die Frage wie Graz mit den Flüchtlingen aus der Ukraine umgehen sollte und welche Verbesserungsmaßnahmen sie sich für die steirische Landeshauptstadt in den nächsten fünf Jahren vorstellt.
CLAUDIA SCHÖNBACHER WIRD NEUER “PARTEIOBMANN”
Anfang November übernahm die gelernte und selbständige Friseurin Claudia Schönbacher, die seit 2013 aktive Gemeinderätin ist, interimistisch die Aufgaben als Parteichefin und wurde kurz darauf, am 17. November 2021, zur Stadträtin gewählt. In dieser Funktion hat sie die Kontrolle über das Bürgeramt und den Tierschutz.
Am 18. März wurde nun Frau Schönbacher durch die Delegierten des Stadtparteitags mit 73,3 Prozent der Stimmern zum “Stadtparteiobmann” (Definition stand laut Kurier in der Delegiertenmappe) gewählt. Von den 172 Delegierten stimmten 165 ab, davon stimmten 121 für die neue Stadtchefin, 44 votierten dagegen oder oder enthielten sich der Stimme.
Das Ergebnis gilt als durchwachsenes Resultat, ist aber in dieser Form in Graz nichts Neues. Auch die ehemalige Grüne Stadtparteichefin und Stadträtin Tina Wirnsberger wurde 2016 mit “nur 87,4%” der Stimmen zur Obfrau der Grazer Grünen gewählt.
In wie fern es in den nächsten Wochen und Monaten bei der FPÖ-Graz noch zu weiteren Ungemach kommt und es etwa mit dem geschäftsführenden Obmann Axel Kassegger Differenzen beim gemeinsamen Führungsstil geben könnte, lässt sich schwer abschätzen. Für die Grazer Freiheitlichen bleibt aber nach all den Turbulenzen der letzten Monate nur der steinige Weg der Aufarbeitung und Buse übrig, um langfristig beim Wähler wieder verlorenen Boden gut zu machen.
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