Da wir ja demnächst einmal in der „Volksbefragung“ über die Wehrpflicht abstimmen sollen, ein kleiner Beitrag zu dem Thema.
Über die Weihnachtsfeiertage kam mir natürlich ein Satz aus meinem Politische Bildung Buch aus meiner Lehrzeit anno 2002/03 gelegen, in dem folgende Frage mit „Richtig“ oder „Falsch“ zu beantworten war:
„Wehrpflicht für alle ist trotz Verpflichtung zur Neutralität nicht notwendig. Es genügt ein Berufsheer.“
Naja, da meine Lehrerin den Neutralitätstest aus meinem Schulbuch nie abgefragt hat, weiß ich die damals gültige Antwort auch nicht, diese wird sich wohl auch zu jener Zeit abhängig von der Parteizugehörigkeit der Lehrkraft, oder der Parteifarbe des Bundeslandes hier, wie dort deutlich unterschieden haben.
Ich bin für die Wehrpflicht und habe auch im Gegensatz zu den Parteien den Mut anzusprechen, was das Heer braucht und dass ist mittlerweile wieder eine Menge und die aufgebauschte Diskussion über Wehrpflicht, oder Berufsarmee ist nur ein Scheingefecht, in dem es um alles geht, aber nicht um die wirklichen Reformen, die das Bundesheer dringend braucht.
Hier meine Vorschläge, wenn es Kritik, oder Ergänzungen gibt, bitte diese mir zu schreiben. Sie werden direkt mit Namensnennung (oder Synonym) veröffentlicht.
– Anhebung der Wehrpflicht auf 8-12 Monate, abhängig von Ausbildung und Einheit.
Z.B.: Infanterie dient 8 Monate und kann die vier Monate in den darauf folgenden 4-8 Jahren abdienen. Sanitäter dient 12 Monate, 3 Monate Grundausbildung, 5 Monate Sanitätsausbildung, 3 Monate militärische Feldverwendung.
– Abschaffung der finanziellen Unterschiede zwischen Zivildienern und GWD’s.
– Abschaffung der Gewissensfrage für Zivildiener
– Angleichung der Dauer des Zivildienstes zum Grundwehrdienst
– Verlängerung der Grundausbildung auf 3 Monate für Alle, auch für Einjährig Freiwillige, deren Ausbildung nach diesen drei Monaten anfängt um den Kontakt zu den regulären GWD’s nicht gleich am Anfang zu verlieren.
– Verbot der Parteizugehörigkeit beim Heer, gilt für alle Personen (Militärpersonal, wie auch Zivilbedienstete) die beim österreichischen Bundesheer angestellt sind.
– Der Verteidigungsminister muss parteilos sein und aus dem Heer stammen, als ziviles Überwachungsorgan soll ein parteiloser Staatssekretär eingesetzt werden. (Vielleicht auch eine Idee für Innen- und Justisministerium)
– Verfassungsmäßig gesichertes Mindestbudget des Heeres bei 1,5-2 % des BIP. (So eine Regelung bräuchte das Wissenschafts- und Bildungsministerium auch)
– Wehrpflicht für Frauen.
– Erfüllung der Friedensstärke von 70. – 100.000 Mann.
– Streichung des Wortes „Republik“ aus der Gelöbnis-Formel und dezidierte Nennung der Demokratischen Grundordnung als schützenswertes Gut in dieser.
– Mehr Ausbildung am Schießstand 30 Schuss in 6 Monaten wie sie derzeit bei den meisten GWD’s verschossen werden, ist keine ausreichende militärische Ausbildung.
– Umfassende Neu- und Umrüstung, der österreichischen Streitkräfte
Sektion Luftstreitkräfte:
+ Ergänzung/ Ersatz (wie auch immer die Geschichte ausgeht) Eurofighter 3 Staffeln (a 12 Maschinen, plus 6-10 Doppelsitzern) um ansatzweise eine Schwerpunktverteidigung und luftraumpolizeiliche Aufgaben zu erfüllen.
+ Eine Staffel Jagdbomber
+ Ersatz Saab 105 (Schulflugzeuge/ Jagdbomber)
+ Ersatz Augusta Bell 212
+ Ergänzung Black Hawk
+ Erweiterung der Hubschrauberstaffeln durch schwere Einheiten NH 90, CH 56, oder ähnliches.
+ Errichtung des Militärflugplatzes Innsbruck, da mit den Eurofightern von Zeltweg aus nicht zeitgerecht in Tirol, oder Vorarlberg im Ernstfall eingegriffen werden kann.
Sektion Landstreitkräfte:
+ Ankauf von neuen Berge und Pionierpanzern, insbesondere schweres Gerät zur Bergung von Leoparden fehlt im Moment.
+ Ergänzung/Ersatz/ Pandur 1 durch neues Gerät
+ Modernisierung/Erweiterung/Ersatz Leopard A2
+ Ausreichende Ausrüstung mit neuen Digitalfunkgeräten
+ Ausreichende Bereitstellung von Sturmgewehren (STG 77) und Munition
+ Ankauf weiterer Allschutzfahrzeuge und gepanzerter Fahrzeuge (ähnl. Iveco)
für Auslandseinsätze.
usw. usf., die Liste lässt sich in die Unendlichkeit erweitern, insbesondere im Bezug auf die Kasernenrenovierungen. Diese gesamte Bandbreite der sich das Bundesheer gegenüber sieht ist die eigentliche Herausforderung der sich die Regierung stellen muss, nämlich eine defakto Neuaufstellung und Renovierung des Heeres die sicherlich in der Größenordnung 10 Milliarden Euro, oder mehr zu Buche schlägt und diese gehört in den nächsten 10 Jahren Stück für Stück umgesetzt. Denn sonst geht das Bundesheer dort hin, wo es ein gewisser Hr. Bundesminister gerne hätte, nämlich den Bach der Geschichte hinunter.
