Christian Kern-Rede-Graz-2017

Altkanzler Christian Kern erklärte in einem kurzen Statement um 18:00 Uhr dass er Spitzenkandidat der SPÖ bei den Europa-Wahlen 2019 werden will. Gleichzeitig kündigte er an, dass er spätestens bis Mitte nächsten Jahres die Parteispitze abgeben will.

Laut mehreren Gerüchten und Medienberichten hätte der SPÖ-Chef Christian Kern heute seinen Rücktritt von allen Ämtern bekanntgeben sollen, doch das Gegenteil ist zumindestens teilweise der Fall.

Knapp drei Wochen vor dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten, gab Kern heute um 18:00 Uhr seinen Entschluss bekannt Spitzenkandidat bei der EU-Wahl zu werden.
Gleichzeitig bestätigte er seinen Rückzug vom Parteivorsitz bis spätestens nach der Europawahl. SPÖ CLOU ODER FLUCHT NACH VORNE?

Mit diesem Zug nimmt sich Christian Kern aus dem innerparteilichen Schussfeld heraus und tritt den Weg nach Vorne an. Denn die schon lange diskutierte Kandidatur Kerns, könnte die EU-Wahl zu einem Urnengang ersten Ranges aufwerten. Dabei ist es sein Ziel für ein vereintes Europa zu kämpfen um ein Gegengewicht zu Salvini, Strache, Orban und Co. darzustellen.

Othmar-Karas-ÖVP-Neumarkt
Bild: Othmar Karas gilt ÖVP intern zwar als verlässlich, jedoch nicht als sehr charismatisch und angriffig genug, um es mit Christian Kern aufnehmen zu können.

Mit der heutigen Ankündigung, werden sich die Gremien der ÖVP und FPÖ der Frage stellen müssen, ob es genügt mit Othmar Karas und Harald Vilimsky als Spitzen anzutreten?
Ob sich Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache auf eine solche Partie einlassen bleibt indes offen. Denn warum sollten sich zwei Regierungspartner in einem EU-Wahlkampf gegenseitig Konkurrenz machen und anpatzen?

Doch zur Stunde ist das alles noch nicht fix. Denn laut SPÖ-internen Meinungen wäre diese Selbstnomierung des Bundesparitesvorsitzenden Kern nicht nur statutenwidrig, sondern nicht einmal abgemacht.

CHRISTIAN KERN LÄUTET NEUAUFSTELLUNG EIN

Spannend wird dabei auch die Frage, wie sich diese Ankündigung nun auf die SPÖ intern auswirken wird. Denn Kern wird wohl Anfang Oktober beim Bundesparteitag kandidieren, möchte aber spätestens im Mai wieder die Parteiführung abgeben. Auch bleibt es fraglich, ob ein Kandidat mit Ablaufdatum für die Parteitagsdelegierten ein attraktives Angebot darstellt.
Ob daher eine Aufteilung der Dreifachfunktion Spitzenkandidat, Partei- und Klubchef so kurz vor der Wahl noch Sinn macht, wird sich genauso erst zeigen, wie die Frage ob Christian Kern überhaupt noch für die EU Wahl kandidieren wird.

Christian Kern-Europaflagge-Sturm
Bild: Trotz stürmischer Zeiten ist die EU-Wahl nicht die Mutter aller Schlachten, aber wichtig. Für die SPÖ soll sie eine Trendwende einläuten.

Andererseits sprach die Presse am heutigen Nachmittag von der Möglichkeit, dass Kern  gesamteuropäischer Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten (SPE) werden könnte. Denn parallel zum zweitägigen informellen Treffen der europäischen Regierungschefs in Salzburg, werden auch die Parteivorsitzenden der europäischen Sozialdemokraten nach Österreich kommen. Thema ist die Vorgangsweise für die Europa-Wahl.

FAZIT:

Die Gerüchteküche brodelte heute auf hohen Niveau. Vom Rücktritt Christian Kerns, bis hin zu einem Wechsel in die Managementetage der russischen Gazprom, der wiederum angeblich durch Alfred Gusenbauer (der selbst gerade in den Medien ist) eingefädelt wurde, war hier die Rede.

Christian-Kern-Rücktritt-SPÖ-Vorsitz-Graz-Podium
Bild: Kern gibt für sich eine neue Richtung vor, doch folgt ihm auch seine Partei?

Nun will Kern bei der EU-Wahl kandidieren und den Marsch nach Brüssel wagen, nicht selten bezeichnen Kritiker das EU-Parlament als eine Art „Politiker-Friedhof“ für gescheiterte Regierungschefs. Ob dies nun das selbst gewählte Exil raus aus Wien sein soll oder doch ein Weg zurück auf die Siegerstraße sein wird, bleibt abzuwarten.
Nur eines scheint sicher, die größte Oppositionspartei wird aller spätestens Mitte 2019 eine neue Führung haben.

FORTSETZUNG FOLGT…

VonSivic

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