Willkommen zur 187. Ausgabe!
Das herumreisen, der letzten Wochen hat mich leider auch müde gemacht und sorgte für einen ordentlichen Stau im Schreibprozess, aber umgekehrt garantiert es dass ich im Februar recht viel veröffentlichen darf, auch wenn mir schon mitgeteilt wurde dass ich in diesem Monat mehr in der Steiermark unterwegs sein dürfte.
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Alexis und Co. gegen den Gordischen Knoten:
Was haben wir nicht alles gehört vom GREXIT, von der Gefahr die durch Alexis Tsipras und seine Gefolgsleute ausgeht und das Griechenland nun doch den EURO verlassen sollte.
Eine durchaus berechtigte Frage wäre übrigens, ob die nach Sensationsmeldungen gaffenden Medien mich nicht eher dazu veranlassen die Überschrift um zudrehen und daraus “Europa lässt sich in Atem halten” zu kreieren, denn immerhin gehört Griechenland auch zu Europa und daher sitzen wir ja bekanntlich im selben Boot, oder besser gesagt im selben Langschiff.
Hoffen wir einmal dass diese Odyssee nicht ebenfalls 20 Jahre in Anspruch nimmt, die Befürchtung habe ich aber schon längst…
An melodramatischen Szenen ist diese griechische Tragödie mittlerweile ja schon reich genug. Ich bin einmal gespannt wie die Nachwelt über dieses Schauspiel urteilen wird. Das Tsipras seinen Worten Taten folgen lies, sah man ja in dem Tempo in dem die Regierungsbildung und die Angelobung seines Kabinetts durchgeführt wurde.
Und in jener Eile die einem Husarenritt gleich kommt, tritt Tsipras, sein Finanzminister Yanis Vartoufakis und der SYRIZA Wirtschaftsberater Theodoros Paraskevopoulos nun auf einer Bühne nach der anderen in Europas Hauptstädten und Diskussionssendungen auf. Wie ein Wanderzirkus wird nun auf Tour gegangen und versucht die europäischen Partner zu beruhigen, auch wenn die griechische Regierung kein Hehl daraus macht, nun anders reagieren zu wollen.
Die Aufkündigung der Zusammenarbeit mit der Troika, eine andere Russlandpolitik (an der sich auch Österreich beteiligt) und die Überlegungen Griechenland durch eine gezieltere Bekämpfung von Korruption wieder selbstständig auf die Beine zu verhelfen sind schon bedeutende Schritte, die man getan hat, oder eben gerade tut.
Persönlich sehe ich auch die Koalition mit der als rechtsextrem bezeichneten ANEL eher pragmatisch, wenn man sich die Mehrheitsverhältnisse ansieht, hätte man genauso mit der PASOK (Sozialisten) koalieren können, aber man darf bitte nicht vergessen dass diese Partei innerhalb von sechs Jahren 36% (!) ihrer Wähler verloren hat.
Und die PASOK hat genauso wie ihr konservatives Gegenstück, die Nea Dimokratia dieses Land in die Krise gebracht. Da wird es sicherlich Überlegungen von Seiten der SYRIZA gegeben haben, ob es sinnvoll ist, mit Parteien in eine Partnerschaft zu treten, die bis vor kurzem noch Klientel Politik auf Kosten der Mehrheit geführt haben und eventuell notwendige Reformen verhindern, oder ihre “Leute” mit ihrem Veto schützen könnten.
Und dass es neben der ANEL anscheinend noch immer Platz für extremere Kräfte gibt, zeigt sich schon am Parteilogo der XA und diese Partei hat nur geringfügig Stimmen verloren und gehört neben der Bürgerbewegung Potami mit ebenfalls 17 Abgeordneten zu den größten Kleinparteien im griechischen Parlament.
Also pragmatisch gesehen hat SYRIZA sich einen “guten” Partner gesucht, der wohl kein Interesse hat größere Probleme zu machen. Denn seit ihrem Ersterscheinen bei den Parlamentswahlen im Mai 2012 hat die ANEL von 10,6% auf 4,75% abgebaut, sie verlor schon bei den Wahlen im Juni 2012 ein Viertel ihrer Wähler und wiederholte diesen Negativtrend vor bald zwei Wochen erneut.
Für die ANEL ist also diese Regierungsbeteiligung von existenzieller Bedeutung, aber auch wenn SYRIZA auf einem höheren Berg des Wählervertrauens steht, so ist es alles andere als sicher dass die Linken nicht ebenfalls scheitern.
Ein Start mit großer Skepsis:
Was SYRIZA jedenfalls auszeichnet, ist die Hochkarätige Besetzung ihrer Mitarbeiter, sowohl Vartoufakis und Paraskevopoulos sind Universitätsprofessoren, haben sehr lange im Ausland gelebt und verstehen daher auch die Bedenken der Partner besser, als Leute die die Mehrzahl ihres Lebens in Griechenland verbracht haben.
Und natürlich steckt da auch Kalkül dahinter, der Finanzminister beruhigt und verunsichert gleichzeitig mit seinen progressiven Aussagen das nicht deutschsprachige Ausland, während Paraskevopoulos versucht mit seinen perfekten Deutschkenntnissen dem größten Geldgeber die Lage direkt und klar vor Augen zu führen mit der man im Land der Eulen und Denker zu tun hat. Auch wenn sich beispielsweise die Welt (Die Zeitung) über seinen Auftritt bei Anne Will echauffiert hat, aber bitte hören wir doch bitte dem “Vordenker” von Alexis Tsipras zu und schauen in welche Richtung sich Griechenland entwickeln will.
Denn derzeit geht es ja nicht nur um Beschwichtigungspolitik und das Schreckgespenst des Schuldenschnittes, sondern um eine Generalreform die wohl durchaus als ein Probegalopp gelten kann und in anderen EURO-Ländern zum Einsatz kommen könnte.
Damit ist vor allem der Kampf gegen die strukturelle Korruption gemeint, welche eben besonders in Griechenland einen wesentlichen Anteil am exorbitanten Defizit hatte.
Und außerdem muss man sich natürlich auch fragen, was es einem Land bringt, wenn andere “Partnerstaaten” für einem die fälligen Rechnungen zahlen und die Griechen, dann diesen Partnern das Geld schulden?
Paraskevopoulos sprach in der Sendung Klartext auf Ö1 vom 28. Jänner insbesondere vom illegalen Treibstoffhandel, dessen richtige Besteuerung laut Schätzungen 4 Milliarden Euro in die leeren Kassen spülen soll. Eine große Summe wenn man bedenkt dass die SYRIZA 11,8 Milliarden durch Umschichtungen bereitstellen will um ihre Wahlversprechen einzuhalten.
Griechenland braucht einen kalten Entzug und das sagt nicht nur Alexis Tsipras in seinem offenen Brief, den unter anderem das TEAM STRONACH letztes Wochenende auf Facebook teilte, sondern andere anerkannte Finanzexperten wie etwa Dirk Müller, letzterer spricht ja schon seit langem vom letztendlich alternativlosen Schuldenschnitt.
Ob das Frau Merkel und Herr Junker auch gerne hören, sei einmal dahingestellt, aber wir werden sehen was passiert. Jedoch muss man schon sagen, dass es natürlich viele Punkte geben wird, die lange noch offen bleiben, denn wenn man einigen Leuten glauben könnte, geht es um Griechenland um vieles, solange man die Sache mit den Gas- und ÖL-Vorkommen die bei Kreta vermutet werden, nicht endgültig klärt, wird es wohl auch noch ein Pokerspiel bleiben.
Denn in Griechenland wird dafinitiv Poker gespielt, vielleicht wird Finanzminister Yanis Vartoufakis der ja ein Anhänger der Spieltheorie sein soll, dem ein Ende bereiten, aber wenn man wirklich nicht mehr weiter weiß gründet man keinen Arbeitskreis, sondern nimmt nach Alexandrinischer Methode das Schwert und Schneidet den Knoten durch.
Wir werden sehen wie es weiter geht,
euer Sivic
