Willkommen zur 205. Ausgabe.
Nachdem ich im 204. Beitrag über Triest berichtete, widme ich mich heute den Gemeinderatswahlen in Süd-Tirol und im speziellen auch einzelnen Gemeinden in denen es durchaus zu interessanten Entwicklungen kam.
Am Sonntag den 10. Mai waren die Süd-Tiroler dazu aufgerufen ihre Gemeinderäte zu wählen, dabei kam es zu einigen Überraschen in den 109 der 116 Gemeinden die Süd-Tirol hat (in sieben Ortschaften wurde nicht gewählt).
Im Gegensatz zu der Steiermark, wo man in jeder Gemeinde zumindestens zwischen zwei Listen wählen kann, schaffen die größten Konkurrenten der SVP (Südtiroler Volkspartei) es im Regelfall nicht über ein Viertel oder ein Drittel der Gemeinden hinaus zu kandidieren, Ausnahme war 2010 da hatten die Freiheitlichen Vertreter in 56 Gemeinderäte geschickt.
Derzeit haben nur die Freiheitlichen und die Süd-Tiroler Freiheit entsprechende Strukturen und Fähigkeiten um sich entsprechend breitflächig aufzustellen.
Als Alternative traten noch etliche Bürgerlisten auf, diese sind aber meistens nur in einer Gemeinde oder einem Bezirk angetreten.
Der Trend war aber erkennbar denn in etlichen Gemeinden konnten solche Listen zwischen 10% und 25% der Wähler für sich gewinnen, der Unmut mit dem politischen Establishment und den “Herren in Bozen” war anscheinend entsprechend groß, näheres dazu weiter unten.
Kurios ist übrigens was in der Gemeinde St. Ulrich (bei Gröden) passiert ist, da gingen nur 40% der Wähler zur Wahl, damit ist die Wahl ungültig da das gesetzlich vorgeschriebene Quorum von 50% nicht erreicht wurde. Gründe dafür dürften im Nichtantreten der Bürgerliste zu finden sein. Die SVP selbst, konnte für die 18 Sitze im Gemeinderat auch nur 17 Kandidaten aufstellen.
Ein Schelm wer böses denkt dabei, bei uns gibt es übrigens eine sogenannte Mindestwahlbeteiligung nur “fallweise”. Soll heißen in Tirol, Wien und im Burgenland schreiben die jeweiligen Gesetzestexte ein Beteiligungsquorum bei bestimmten Wahlen vor, alle anderen Regelungen diesbezüglich, betreffen nur den Nationalrat, näheres dazu findet ihr hier.
Und was passiert jetzt?
Wird man sehen, der Trend zu den Bürgerlisten war erkennbar, wobei hier auch etliche ehemalige SVP Funktionäre politische Starthilfe gaben.
Beispiel Sterzing, der dortige Bürgermeister wurde aus der Süd-Tiroler Volkspartei ausgeschlossen, ging nun mit einer Bürgerliste ins Rennen und sicherte sich mit 55% Zustimmung seinen Posten, wobei die Aktion von Beobachtern als kalkulierter Fahnenwechsel mit absehbarer Versöhnung mit der Mutterpartei gesehen wird.
Womit zum Teil auch erklärt wird, warum die SVP 7 Bürgermeistersessel verloren hat, mit 93 Ortschefs hat sie aber nach wie vor eine Mehrheit von 80%, auch wenn aufgrund der italienischen Bevölkerungsmehrheit in Bozen, die SVP dort nicht den Bürgermeister stellt, aber der polypole Markt der in der Süd-Tiroler Landeshauptstadt vorherrscht ist ein Politkarussell für sich.
Dort braucht es etliche Parteien die miteinander koalieren, die stärkste ist nun die Partito Democratico mit 16,9% gleich dahinter mit 15,6% die SVP, damit es eine Mehrheit gibt braucht es zumindestens 4 Partner und bei 18 Parteien im Rathaus dass mehr Sitze als der Landtag hat, kann man sich auf witzige fünf Jahre einrichten. .
Übrigens, beim nächsten Wahlgang am Pfingstsonntag wenn es um die Stichwahl zum Bürgermeister geht, wird wohl nochmal ordentlich mitgefiebert.
Wenn die Watschen kommt, dann sitzt sie!
Der Unmut über die geplante Schließung der Geburtenabteilungen in den Bezirkskrankenhäusern, unter anderem auch in Sterzing, führte zu Diskussionen über den weiteren Bestand der Krankenhäuser an sich und entsprechenden Proteste, sei es nun durch Demonstrationen, oder wie im Fall der Ortsgruppe Sterzing der Partito Democratico, nicht bei den Gemeinderatswahlen anzutreten.
Der Hund liegt darin vergraben dass der italienische Staat eine Mindestanzahl von 500 Geburten/Jahr/Station vorgibt.
Zum Vergleich, in der Steiermark gibt es Spitäler wie Rottenmann mit 250-300 Geburten im Jahr.
Dies war auch einer der Gründe, warum eine Delegation des Süd-Tiroler Landtages Ende Jänner in der Steiermark war, da man sich neben dem papierlosen Verwaltungssystem PALLAST auch die Ergebnisse der Gesundheitsreform die als Teil der Reformpartnerschaft in den letzten fünf Jahren umgesetzt wurde, näher ansah.
Nicht zuletzt ähnliche die Geographie und das Strassenetz in der Obersteiermark sorgen dafür, dass man die Situationen recht gut miteinander vergleichen kann.
Vor allem die regionale Betroffenheit führte zu entsprechenden politischen Denkzetteln und für die von Erfolgen verwöhnte und gerne auch als Süd-Tiroler Einheitspartei bezeichnete SVP wird wohl auch ein Umdenkprozess notwendig werden um bei den nächsten Landtagswahlen nicht weit unter die 40% Marke zu rutschen, was wohl eine ordentlische Watschen wäre, weil spätestens dann weiß man, dass man politische Trends (Selbstbestimmungsrecht) und Bedürfnisse der Bürger (Doppelstaatsbürgerschaft, Gesundheit, Sicherheit, wirtschaftlicher Wohlstand) verschlafen und nicht beachtet hatte.
Da freuen sich die Süd-Tiroler Freiheit und die Grünen !
Letzten Dienstag sprach ich mit einem sichtlich erfreuten und nach kurzen Krankheitsbedingten Ausfall zufriedenen Sven Knoll. Er erzählte mir dass man nun 43 Gemeinderäte stelle und somit weit besser abgeschnitten hätte als erwartet, nun hat man in 21 Gemeinden der 24 wo man antrat, mindestens einen Abgeordneten und verlor nur zwei Ratsstühle im Ahrntal.
Zugegeben, in Brixen konnte man nicht mehr kandidieren, weil man nicht die Mindestanzahl an Kandidaten aufstellen konnte die für eine Kandidatur notwendig wäre, obwohl man dort bei der letzten Wahl schon vertreten war.
Der damalige Spitzenkandidat wollte nun aber altersbedingt den politischen Ruhestand antreten und fand kaum Nachfolger.
Die Grünen können sich übrigens auch freuen, sie konnten ihre Ergebnisse halten und standen wiederum in Bozen auf dem Stimmzettel, was bedeutet dass sie mit dieser einen Kandidatur schon 20% der Bevölkerung Süd-Tirols erfassen, in den anderen Gemeinden wo man antrat Ritten, Leifers Meran und Brixen kommen dann nochmal 84.000 Einwohner dazu, mit den Kandidaturen in diesen fünf Städten deckt man schon fast 40% der Süd-Tiroler Bevölkerung ab.
Ein Wort zum Schluss:
Allgemein und das gilt für Bürgerlisten genauso, wie für andere Parteien auch, gibt es immer wieder durch “Ortskaiser” entsprechende Kampagnen in denen man Leuten die sich politisch engagieren wollen, entsprechend unter Druck setzt, diese Regel gilt aber überall, ob es bei uns in Österreich, oder eben in einem anderen Land ist, wenn Du gegen die politische “First Class” antrittst, wird es immer Probleme geben.
Die detailierten Wahlergebnisse aus Süd-Tirol findet ihr übrigens hier.
Cu Sivic!
