Willkommen zur 208. Ausgabe meines Blogs!
(Kleiner Edit zu der Zahl der Bundesräte und Jobs am Ende des Artikels)
Ich teste heute einmal Suchworte aus, ein paar dieser Begriffe, findet ihr in diesem Artikel und könnt via Browsersuche (Strg+F) diese schnell finden.
Tags: Triest Tage, Voves, Schützenhöfer, Mehrheit, ÖVP, SPÖ, Große Koalition, Reformpartner, Arbeitsplätze, Wahlkampf, Treue, betroffen
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Wo wart ihr eigentlich am Wahltag? Ich war am Vormittag im Museum im Palais, wo die Triest Tage zu Ende gingen und ölte meine Kehle zu Mittag mit Rotwein und triestinischen Olivenöl (Sivic Du Bonze!) ein.
Beim spazieren durch die Korridore des Palais Herberstein kam ich plötzlich an einer gläsernen Schiebetüre vorbei, da war plötzlich linker Hand so ein rot, weiß, goldenes Ding mit Fell und Samt verziert, dass man den Herzogshut der Steiermark nennt.
Nun denn, die Zeiten haben sich etwas geändert, protokollarisch gesehen sind wir eine Republik, politisch führen sich so manche Volksvertreter aber eher absolutistisch auf und glauben sie seien die gewählten Adeligen die ohne rechtliche Grenzen, das dumme Volk durch die Legislaturperiode leiten dürfen.
Da wundert es also nicht, wenn die Häuser, äh Parteien, nach der Wahl um ihre Pfründe kämpfen und hier und da Hegemonial- wie auch Herrschaftsansprüche auf gewisse Landesämter geltend machen. Ich warte nur noch darauf bis einer der Beteiligten Landesräte den bekannten Spruch “Auf meinem Ministerium bleib i wie a Hund auf sein Knochn” auspackt, dieser stammt im übrigen vom ehemaligen Finanzminister Rudolf Edlinger.
Die Zukunftspartnerschaft ist in Stein gemeißelt!
Heute ist anscheinend der Tag an dem ich mich am verbalen Repertoire der SPÖ-Granden in vollen Zügen bediene, ich muss einmal nachsehen was ich so von Franz Voves im Archiv habe.
Die Satireseite Der Satyr, hat es ja schon angesprochen, die gesetzliche Verankerung der Großen Koalition in der Verfassung wäre so manchen Funktionär wohl am liebsten, dummerweise dass man durch die Verfassung und den Beitritt zu etlichen internationalen Verträge zu mehr Demokratie gezwungen ist, als man eigentlich den Wählern zugestehen will.
Nach dem im Burgenland ja nun eine Rot-Blaue Koalition fix ist, wird die für Faymann und Co. so heilig gewordene Vranitzky Doktrin (keine Koalition mit der FPÖ) ein weiteres Mal in Frage gestellt. Franz Vranitzky sprach diese zum sozialdemokratischen Dogma gewordenen Regel, 1986 nach der Abwahl von Nobert Steger und seinem Ersatz durch Jörg Haider beim Innsbrucker Parteitag der FPÖ aus.
Der Fall Burgenland ist aber nicht das einzige Mal in den letzten 10 Jahren gewesen bei dem Rot und Blau miteinander zu tun hatten.
Die sogenannte Chianti Koalition zwischen Jörg Haider (FPÖ/BZÖ) und Gabi Schaunig (SPÖ) in Kärnten, als auch der Stabilitätspakt (Arbeitsübereinkommen) zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ in Graz hielten zwar nur kurzfristig, waren dennoch immer Tabubrüche. Man erinnere sich nur an das Spargelessen von Haider und Gusenbauer.
Ob Alfred Gusenbauers Nachfolger Werner Faymann jemals mit H.C. Strache gemeinsam essen war, ist mir nicht bekannt, wäre wahrscheinlich per Parteibeschluss illegal.
Interessant ist dabei, dass diese Experimente bislang immer nur im Süden Österreichs getestet wurden. Zur Erklärung, mit Ausnahme von Salzburg und Wien hat die SPÖ auch sonst nie Landeshauptleute im Osten und Westen der Republik gestellt, Vorarlberg, Tirol, Ober- und Niederösterreich hatten immer nur schwarze Landeshauptleute (siehe hier).
Nun zu Schützenhöfer und seiner “Abkehr” von der Reformpartnerschaft. Hermann Schützenhöfer hat Lunte gerochen, jetzt noch einmal Landeshauptmann werden bevor es in die Politpension geht. Das ist doch durchaus eine interessante Berufsaussicht und politisch legitime Variante, btw im Gegensatz zu Wolfgang Schüssel im Jahr 2000 ist er noch nicht einmal Dritter ;).
Sowohl für Voves als auch für Schützenhöfer bietet sich nun eine weitere Koalitionsoption an, nämlich die mit Mario Kunasek und dessen FPÖ an. Mathematisch hätte die ÖVP, wenn keine Koalition mit dem viel gelobten Reformpartner zustande käme, nur 1 Mandat im Landtag weniger, also 28 statt 29. Für die Mehrheit braucht es 25 Abgeordnete, damit ist man stabil drüber.
KPÖ und Grüne als Partner fallen weg, die haben gemeinsam nur 7 Mandate und werden höchstens für das Erlangen der Zweidrittelmehrheit (falls notwendig) gebraucht. Das hat damit zu tun dass im Landtag 48 Abgeordnete sitzen und somit 1 Sitz gleich 2,083..% (100/48) der Stimmen ausmacht, dadurch kommt es im Landtag zu einer Machtverschiebung zu Gunsten der Großparteien da diese je nach Koalition rechnerisch 58-60 Prozent der Stimmgewalt haben, während sie im Wahlergebnis darunter liegen.
Grüne und KPÖ sind somit nur dann von belang, wenn es um Zweidrittelmehrheiten geht und eine Großpartei dem nicht zustimmen will, ihr politisches Gewicht liegt in etwa im Bereich des Wahlergebnisses.
Welche Freiräume nun ausdiskutiert werden und könnten, erläutere ich nunim nächsten Kapitel.
Dieses Wahlergebnis gefährdet Arbeitsplätze
und Albertani (Kleine Zeitung) greift sich auf den Schädel.
Dass Schützenhöfer eine Teilung des Amtzeit des Landeshauptmanns anstrebt ist ein Poker, wenn er sein Ego befriedigen will, mag er das auch so anstreben, vielleicht geht es ihm und der Volkspartei aber nur um ein Ressort mehr, frei nach der Devise: “Wir kriegen vier Landesräte und ihr dafür vorbehaltlos den Landeshauptmann.”
Aus der Zeit nach der Gemeinderatswahl weiß ich, dass die sogenannten Halbzeitlösungen für einen der ÖVP Chefverhandler hier im Bezirk Graz-Umgebung nie eine gute Lösung dargestellt haben, da diese nicht selten politische Instabilitäten mit sich brächten.
Die Hand zum Herzogshut ist jedenfalls schon einmal ausgestreckt, auf die Füße tritt man sich aber nur hinter verschlossenen Türen.
Aber darüber werde ich mich beim nächsten Mal unterhalten.
