Österreich ist ja bekanntlich das Land der Keller, aber das wissen wir ja auch nicht erst seit Ulrich Seidls Film „Im Keller“ und dieser Beitrag setzt nicht nur die Nummer 195, sondern auch den Artikel „Im Keller wird gerangelt“ aus dem letzten Herbst fort, btw wir sind ja jetzt schon metreologisch im Frühling!
Es geht einmal mehr um die „Kleinen“, also die KPÖ, Team Stronach, NEOS und Piraten.
In diesem Fall rolle ich das Feld von Hinten nach Vorne auf und schaue mir die Ausgangslage, wie auch mögliche Ziele der oben genannten Parteien an.
Als Basis dafür nutze ich die Umfrage des SORA Instituts für Graz, die letzte Woche vom Grazer veröffentlicht wurde und gehe erst einmal das Thema Graz durch.
Bevor ich zu den kleineren Parteien komme, möchte ich mich zu der interessanten Entwicklung auf den Plätzen 1-4 äußern.
Man sieht nämlich dass es zu einer sehr flachen Kurve kommt, die führende ÖVP hat laut der Umfrage mit nur 5% mehr zu rechnen haben, als die Grünen die mit 18% bereits den 4. Platz einnehmen.
Ungewöhnlich dabei ist nicht die Platzierung der Grünen, sondern das Dichte Feld, man spricht von einer polypolen Situation, sprich mehrere Mitbewerber haben ungefähr das selbe Machtverhältnis und können nicht Marktbeherrschend auftreten.
Das abgeflachte Führungsfeld erklärt sich dadurch das Stadt- und Landespolitik von unterschiedlichen Akteuren gemacht wird. Wenn von Oben nach Unten der Gestaltungswille nicht durchdringt und übertragen wird, dann verlieren die Stadtpolitiker in einem Landeswahlkampf auch an Bedeutung.
Graz wurde beispielsweise von der Gemeindefusion ausgenommen, die letzten Gespräche 2013 verliefen ergebnislos, Gerüchte wonach aber in einem zweiten Reformschritt Graz 2018 alle Umlandsgemeinden einkassieren soll halten sich vehement und zeigen dass das Thema noch längst nicht verdaut ist.
Was ist jetzt an dieser Umfrage so wichtig?
Graz und Umgebung bilden gemeinsam den Wahlkreis 1 und damit die Region mit den meisten zu erreichenden Stimmen. In diesem Großraum mit 320.000 Wahlberechtigten (1 Million steiermarkweit), konzentrieren sich ein Drittel der Landtagsmandate (15 von 46).
Daher wird vor allem bei den Kleinparteien der Fokus auf ein Grundmandat in der Landeshauptstadt gesetzt, denn diese können hier mit 6,5% ein solches erringen. Wichtige Anmerkung ein Grundmandat in Graz ist defakto eine Voraussetzung für den Einzug.
Graz ist anders:
Graz ist aber auch eine sehr „junge“ Stadt, immerhin leben hier 50.000 Studierende und machen diese zum wichtigsten Universitätsstandort nach Wien.
Die hohe Anzahl an „jüngeren“ Wählerschichten, dürfte dann auch der Grund für die schlechten Ergebnisse der Altparteien (SPÖ und ÖVP“) sein.
Die Partein haben durch die Pensionopolis-Politik der letzten Jahrzehnte, massiv an Halt bei den Jungen verlor.
Das komplizierte Strassennetz und die Mängel im öffentlichen Verkehr sind die direkten Ergebnisse verfehlter Stadtpolitik, deren Grundstein aber die SPÖ gelegt hat.
Zum Vergleich, hatte 1950 das Grazer Straßenbahnnetz noch 41,3 km Länge war es bis zur Ära Stingl (ab 1985) nicht möglich den Abbau des Netzes zu stoppen. Nagl wiederum profitierte ab 2003 von Ausbauprogrammen die noch unter dem letzten roten Bürgermeister beauftragt wurden, kam aber ob der hohen Kosten (10 Million Euro / Straßenbahnkilometer) und mancher Verlängerungen ins „Nichts“ in Kritik.
Graz ist aber bunt?
Besonders die steirische Landeshauptstadt ist in den letzten vier Jahrzehnten alles andere als politisch homogen gewesen.
Während das rote Wien seit 1945 durchgehend sozialistische / sozialdemokratische Bürgermeister hatte. War Graz bis 1973 rot, bis 1983 blau, dann kurz schwarz und von 1985 bis 2003 letztmalig rot unter Bürgermeister Alfred Stingl. Seit 12 Jahren ist nun Siegfried Nagl (ÖVP) Bürgermeister, seine Koalitionen waren aber nicht nur aufgrund des Proporz sehr bunt.
Da in der Steiermark und besonders in Graz die KPÖ nicht nur überlebt, sondern sich auch weiterentwickelt hat, kommt somit einer weiterer Fixstarter dazu, der potentiellen Neueinsteigern es nicht gerade einfach macht.
Ausschlaggebend für diese Ergebnisse waren fast immer charismatische und oder sympathisch wirkende Frontmänner und nunmehr auch Frontfrauen unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Dadurch kam es „häufiger“ zu Machtwechseln zwischen den Parteien, als in Form einer Staffelübergabe wie beispielsweise in Wien, wo ein roter Bürgermeister nach dem Anderen seinen parteiinternen Nachfolger die Schlüssel zur Stadt übergab.
Partei ist eine Sache, das Gesicht das kandidiert ist wichtiger:
Ob es nun Ernst Kaltenegger (KPÖ), Alfred Stingl (SPÖ), der amtierende Bürgermeister Nagl, oder Lisa Rücker (Grüne) sind, in fast allen Fällen kann man eine Partei einem Gesicht zuordnen und damit wird in Graz bewusst kein angestrichener Besenstiel, sondern eine Person gewählt die sich entwickeln muss.
Ausnahmen wie die Piratenpartei bestätigen die Regel, denn hier waren die Themen der Partei mehr Grund für deren Einzug als der Kandidat. Aber auch Philip Pacanda wirkt nun als aktiver Frontmann und nicht als Platzhalter.
Elke Kahr von der KPÖ spürte dies 2008, als die Kommunisten 9% der Stimmen nach Kalteneggers Abmarsch in die Landespolitik verlor. Bei den letzten Wahlen 2012 stehen Dunkelroten fast wieder bei 20% und sind nur einen Punkt vom Bestergebnis 2003 entfernt.
Aber auch die auf ein Minimum reduzierte SPÖ hatte ihre Probleme, nach Bürgermeister Stingls Abwahl, konnte man trotze roten Landeshauptmann nicht mehr Tritt fassen und verheizte in italienischer Manier fünf Parteivorsitzende in 1 1/2 Jahr. Dass sich die Nr. 6 Martina Schröck als aktuelle Vizebürgermeisterin positionieren konnte, verdankt sie mehr dem taktieren Siegfried Nagls, als ihrer politischen Befähigung.
Die Schwiegertochter des Kapfenberger Bürgermeisters Manfred Wegscheider soll ihre Parteiinterne Karriere ja eher den Familienbeziehungen verdanken, als ihrem Talent, tut aber hier nichts zur Sache.
Nun zu den Kleinen:
Graz war immer ein gutes Pflaster für Neueinsteiger, die NEOS holten in Graz bei den EU Wahlen 11,52% und waren damit mit 3,5% über dem Bundesergebnis und das trotz Angelika Mlinar, wie manche Beobachter unken.
Auch das Team Stronach hatte hier bei den Nationalratswahlen mit 7% ein besseres Ergebnis als im Bundesschnitt.
Aber beide Urnengänge haben mittlerweile einen langen Bart und bei den Landtagswahlen sind wiederum die Karten völlig neu gemischt.
Jetzt geht’s aber los:
Schiff ahoi!
Fangen wir bei den Piraten an, denn für diese ist der Landtagswahlkampf eine weitere Trainingseinheit. Die Wahrscheinlichkeit besteht, wie hoch sie aber realistischerweise ist, bleibt offen, wertende Kommentare erspare ich mir an dieser Stelle.
Allgemein gesehen, könnte nur durch ein Grundmandat in Graz man den Einzug realistisch schaffen, doch folgt nun ein großes „ABER“. Denn die ebenfalls violetten Nachfolger der ursprünglichen Piratenpartei (+2011), sind nicht so stark bei den Wählern verankert, wie man gemeinhin vermuten könnte.
In Graz konnte man zwar 2012, ein Mandat erreichen, doch die Schonzeit der „Neuen“ ist nun vorüber, der Poker um die Budgetfrage im letzten Herbst und die Positionierung im Bereich des öffentlichen Verkehrs (Gratisfahrt, E-Busse, etc.), haben zwar zu einer Schärfung des Profils beigetragen, sind aber medial nicht weiter beäugt worden.
Aber das ist auch einer der Gründe für diesen Artikel denn Philipp Pacanda und ich haben erst letzte Woche über das Thema Landtagswahlen gesprochen. Interessanterweise kurz bevor Schützenhöfer die frohe Kunde des vorgezogenen Termins aus posaunte.
Der Fokus wird laut Pacanda thematisch wie auch von der Wahlstrategie her, auf Graz und Graz Umgebung gesetzt. Hierbei geht es um die Themen Verflechtung und Vernetzung des Großraums Graz, Soziales und KMU’s und Schwerpunkte im Bereich IT. Letztere sind besonders in der steirischen Hauptstadt als Wirtschafts- und Innovationsstandort in diesem Bereich gefragt.
Dass Sie hier durchaus im selben Fahrwasser auch Wählertechnisch wie die NEOS fischen, ist ihnen dabei durchaus bewusst, Politiker-Kontrolle, Ausmisten des Förderdschungels und die Forderung nach mehr direkter Demokratie sind Bereiche in denen die PPÖ immer wieder Stimmung machte, aber sich doch schwer tut dies in der breiten Öffentlichkeit zu kommunizieren.
Im Gegensatz zu den Pinken fehlten ihnen nämlich die öffentliche Breitenwirkung, Graz ist eben Graz und der Grazer Gemeinderat ist eben nicht der Nationalrat in Wien.
Ein bisserl Pi(nk) schadet nie:
Heißt dass das es die NEOS besser haben? Mit Nichten, die NEOS rennen aber schon und greifen in 15 Gemeinden in der Steiermark nach Sitzen in den Gemeinderäten, sollte ihnen der Einzug in mehr als der Hälfte, oder gar allen Gemeinden gelingen, wären dies gute Startvoraussetzungen für die Landtagswahlen. Und wie bereits oben erwähnt war das Ergebnis bei den EU-Wahlen, wie auch bei der NR-Wahl 2013 wesentlich besser als im Bundesschnitt.
Die Kernbereiche ihrer aktuellen Unternehmungen bilden die Hochsteiermark (Leoben, Kapfenberg), Graz Umgebung (insbesondere der Bereich GU Süd, Gössendorf, Raaba-Grambach (dort bin ich), Hart bei Graz und Nestelbach) und die oststeirischen Bezirke Weiz und Hartberg Fürstenfeld.
Das daneben auch noch in den Bezirkshauptstädten Judenburg, Feldbach und Leibnitz kandidiert wird, zeigt die Fähigkeiten der NEOS auf, sowohl in kleinen Gemeinden als auch in Ballungszentren gleichermaßen Mutbürger zu finden.
Die Schwachstelle bildet aber der Westen, der kurz vor der Abgabe der Kandidaturen eingebrochen ist. Die Löcher in Deutschlandsberg und Köflach/Voitsberg bleiben wohl bis zu den Landtagswahlen ein Problem, welches erst einmal gelöst werden muss.
Was den NEOS aber entgegen kommt, ist dass der Vorwahlprozess (Kandidatensuche) in seiner ersten Instanz (Einreichung eines Vorschlages) bereits am 23. März endet, also einen Tag nach den Gemeinderatswahlen.
Am 28. März findet bereits eine Mitgliederversammlung mit Kandidatenvorstellung statt. Der Vorwahlprozess wird am 11. April abgeschlossen sein, damit ist die Partei schneller im Rennen als ursprünglich geplant, praktisch sind es dann aber nur noch 50 Tage bis zur Wahl.
Diese Planung kommt ihnen nun zu Gute, die geplanten fünf Monate Aufbauzeit für die Kandidaten schmelzen jedoch auf 7 Wochen zusammen und sind eine weitere Herausforderung für die Masterminds in der Grazer Annenstrasse und den Neospähren in Leoben und Wien.
Ob der oder die große Unbekannte jedoch die Zugkraft aufbauen kann, welche die Pinken brauchen um schon früher im Landtag anpacken zu können als 2020, bleibt offen.
Aktuell liegen Sie in Graz bei 5%, was theoretisch nicht so weit von den sieben Prozentpunkten entfernt ist, die man für ein sicheres Grundmandat braucht.
Klappt es in der Landeshauptstadt nicht, braucht man sich ab hier nicht mehr unterhalten.
Von der Strategie wird aber alles abhängen, die starken Strukturen in Graz und in der sogenannten Hochsteiermark (Leoben, Kapfenberg und Bruck an der Mur) müssen ausreichen um dort wo man mit Problemen zu kämpfen hat Ausgleich zu schaffen und die Leute auf die Reise in die weißen Flecken auf der Landkarte zu schicken.
Rückendeckung ist ihnen aus Wien sicher, Matthias Strolz wird wohl dass ein oder andere Mal zur Sicherheit in Graz vorbei schauen, aber Strolz ist eben kein Steirer und wird in vielen Details (außer im Bereich der Verwaltungsthemen und Schulautonomie) nicht mitreden können.
Ob die Landtagswahlen in der Steiermark und im Burgenland (wählen nun am selben Tag) den erhofften Einfluss auf die Wien Wahl haben sei dahin gestellt, medial wird das Thema wohl breitgetreten werden, ǘber irgendetwas muss die Presse ja berichten. Den Wähler wird das weniger interessieren.
Nicht mehr im Koma, aber wo geht’s hin?
Kommen wir zum Team Stronach, diese widerspenstigen Geister der österreichischen Innenpolitk, welche von der Intensivstation mittlerweile auf die „Normale“ verlegt wurden, wollen einfach nicht aufgeben.
Dr. Wolfgang Auer gilt als kleiner Stronach, der mit seinem Unternehmen einen gewissen Bekanntschaftsgrad erreichte, außerdem hat er als männlicher Nachbaur Nachfolger den Vorteil nicht unerwartet schwanger zu werden.
Wie er politisch agieren wird, lässt sich aber jetzt schwer absetzen.
Kolportierte 3-5 Millionen Euro sollen in die Steiermark gepumpt werden.
Aber Bitte, Geld hat beim TS eh nie eine Rolle gespielt. Dass das TS seine Zentrale am Andreas Hofer Platz hat, ist ja auch schon stellvertretend für die Stimmung dort. Denn trotz schlechter Umfrageergebnisse und einer überwältigenden Übermacht aus negativen Medienberichten, legt man den Stutzen (das Gewehr) nicht hin, schaut aber trotzdem eher ohnmächtig statt lebendig dem Sonnenuntergang entgegen. Trotzdem gibt man sich tapfer und versucht das beste Ergebnis aus der Situation raus zu holen.
Fix ist, man will den Kandidatenpool genaustens prüfen und am Ende werden Waltraud Dietrich, Wolfgang Auer und Frank Stronach die möglichen Mitstreiter im 8 Augen Hearing entsprechend auf Herz und Nieren prüfen.
Wäre der Kampfgeist im Moment nicht so halbherzig in seiner medialen Verbreitung, würde ich ihnen das Programm fast abnehmen.
Wobei die Frage ist, welches Programm?
Während die NEOS, welche nun in direkter Konkurrenz zum TS-Steiermark stehen, zu mindestens auf regionaler Ebene Vorschläge einbringen, laufen die Stronach-Mannen nach dem Motto „Wir sind da, wir sind Frank Stronach“, irgendwie Ideenlos in den steirischen Wahlkampf hinein. Auf Gemeindeebene sind sie ja defakto kaum in Erscheinung getreten und auf der Homepage ist davon auch nichts zu lesen.
Immerhin hat man am 11. März auf der Website des TS-Steiermark zum ersten Mal seit Dezember (!) einen Beitrag veröffentlicht, reife Leistung.
Auf zur Weltrevolution:
Womit wir bei Klimt Weithaler und der KPÖ wären, die nach Ernst Kalteneggers Rückzug 2010 mehr blass statt lebendig und agil wirkten.
Für die jüngere Generation nochmal ganz von vorne, dass sind die Kommunisten, also die Dunkelroten. Diese halten ihre 1. Ableitung, die Sozialisten für zu wenig links und mittlerweile marktkonform gestriegelte Anzugträger mit knallroten Krawatten, die einem Landesfürsten hinterher rennen, der wiederum Sohn eines echten Kommunisten ist, aber selbst eine 1. Ableitung geworden ist. Die Rede ist in dem Fall von Franz Voves Vater, streitbarer und beliebter Gewerkschafter in den Zeit als die Magna Steyr, noch Stolz den Namen Steyr Daimler Puch trug.
Wie am Anfang des Artikels bereits am Ergebnis der SORA Umfrage zu sehen war, braucht die KPÖ sich keine Sorgen machen in Graz „kein“ Mandat zu holen.
Demnach kann die KPÖ zu mindestens in Graz das Grundmandat erreichen und verpasst nur knapp ein Zweites. Aufbauend auf diesem Ergebnis könnten die Kommunisten damit 1-3 Mandate (Überhang usw.), an Land ziehen.
Für die Dunkelroten werden hier insbesondere die industriellen Hochburgen in der Obersteiermark (Bruck, Leoben, Trofaiach und Kapfenberg) interessant. Denn dort hat man Mandate in den Gemeinden und will entsprechend dazu gewinnen, immerhin haben die vier Städte zusammengefasst beinahe 70.000 Einwohner und sind somit strategisch gesehen von hoher Bedeutung.
Ein weiteres Grundmandat erscheint dabei im Wahlkreis 4 (Obersteiermark) als möglich.
Der Themenfokus wird wohl einmal mehr Soziales und Gerechtigkeit in einer immer mehr ungerecht werdenden Welt sein. Die Kritik an der Aktion -25% auf alle Leistungen (Sparmaßnahmen) die das Land bislang erbrachte tut ihr übriges.Praktisch brauchen die Kommunisten aber einen besseren Drive, wie man auf Neudeutsch sagt, der gute Ruf und die generell als ehrlich und bodenständig aufgefasste Politik mögen viele Wähler ins Lager der KPÖ führen, aber Graz ist eben nicht die ganze Steiermark und Klimt-Weithaler hat einen geringeren Wiedererkennungswert als Elke Kahr in Graz, die mit 10 Gemeinderäten ein deutliches Wörtchen in der Stadtpolitik mit zureden hat, als Klimt-Weithaler und Murk es im Landtag könnten.
Etwas mehr Werbung und ein progressiveres Auftreten würden gut tun, obwohl ausgerechnet die Kommunisten in der Vergangenheit ihre Kraft aus der Ruhe geschöpft haben, was man am Erfolg von Elke Kahr in Graz 2012 erkennen kann.
Bleibt mir jetzt nur noch ein kurzes Fazit:
In ihrer ersten Legislaturperiode ohne Proporz, wird der Grünen Mark im Falle einer höher ausfallenden Niederlage der rot-schwarzen Reformkoalition ein interessanter Poker ins Haus stehen. Sollten sechs oder gar sieben Parteien ab dem 1. Juni im Landtag sitzen, hielte ich es durchaus für möglich dass es zu einem, oder zwei Rücktritten kommt.
Keine schlechte Aussicht für ein Land in dem Franz Voves vor der Wahl 2010, seinen späteren Reform- und nunmehrigen Zukunftspartner und Busenfreund Hermann Schützenhöfer, als Oppositionellen im Regierungsrang bezeichnete.
Praktisch gesehen, ist der Ausblick aber vor allem von der Angst geprägt das viele Personen ihre Jobs verlieren und dabei geht es nicht um die Privatangestellten…
Euer Sivic!
