Willkommen zur 194. Ausgabe!
Jetzt ist es mir wirklich einmal passiert, dass ich mehr als eine Woche hier nichts gepostet habe, keine Sorge, ich war trotzdem zwei Story’s in der Mache gewesen, die erste davon lest ihr nun hier…
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So, jetzt ist es soweit, wir haben Sie nun, nein es ist nicht von der Frauenquote die Rede (Die hama ja schon), die Heta Insolvenz, also die Abwicklung der Hypo Abwicklungsbank. SPÖVP sind sich dahin gehend einig, etwas was ja in der heutigen Zeit sehr selten der Fall ist. Die Umsetzung des Schuldenschnitts wird noch viele Richter beschäftigen wie der Chef des VFGH Gerhard Holzinger bereits im Dezember in der Sendung Klartext sagte.
Praktisch gesehen reduziert man damit das Risiko von Neuwahlen auf Bundesebene und wirft den Ball den Kärtnern zu, die im Zweifel Tschari gehen (Wienerisch für “Baden/Pleite gehen”).
Für den Kaiser von Klagenfurt keine angenehme Geschichte, muss er sich doch jetzt darum kümmern dass Kärnten sich aus dem Fond den Landeshauptmann Haider beim Verkauf der Hypo an die Bayern LB geschaffen hat, bedienen muss.
Btw, es ist schon erstaunlich dass dieses Ding 500 Millionen Euro schwer ist und Haider soll für sich selbst 45 Millionen Euronen in Lichtenstein geparkt haben, von denen seine Witwe nun zum ersten Mal gehört haben will.
“In dubio pro reo – Im Zweifel für den Angeklagten”
Dieser Grundsatz des römischen Rechts ist auch heute noch gültig, daher wird das Thema in Österreich etwas weniger angesprochen, als eben in dem oben genannten Artikel der Zeit. Das aber die Bayern jetzt dieses Land gerne genauer prüfen, und dabei einiges auf den Kopf gestellt werden könnte, macht der österreichischen Politik und den Medien wohl große Sorgen.
Aber seit gut 100 Jahren lässt sich Österreich ja immer nur von Außen her den Marsch blasen, im Land selbst ist man bequem, im 3. Kapitel dieses Artikels lässt ihr dazu mehr, Kapital 2 solltet ihr aber trotzdem nicht überspringen.
Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr.
Wer durch Ortschaften wie Raaba und Grambach (jetzt Raaba-Grambach), Stainz, Lieboch, Frohnleiten, Lannach und auch größere Städte wie etwa Deutschlandsberg fährt, sieht man oft am Anfang einer solchen Gemeinde einen eigenen Bereich direkt neben einer Autobahnabfahrt, oder Schnellstraße gelegen, in dem ein Gewerbepark liegt.
Diese sind wahre Goldtöpfe in denen sich Firmen ansiedeln um höheren Steuern und Abgaben von Seiten der Städte zu entrinnen und da man nicht selten voneinander abhängig ist, sind Gemeinde gerne bereit den roten Teppich solchen Unternehmen sehr weit und breit auszulegen, da werden dann gerne einmal Infrastrukturprojekte in ein paar Monaten, oder innerhalb eines Jahres umgesetzt die in einer Großstadt gerne einmal etliche Jahre oder Jahrzehnte in Anspruch nehmen.
Und viele Bürgermeister versuchen aus dem Einzelfall die Regel zu machen und sich recht bald nicht nur durch eine Firma abzusichern, sondern durch mehrere am besten durch eine breite Streuung von Branchen.
So sind in Raaba dies in Raaba etwa Unternehmen im Dienstleistungs und Bankensektor (z.B. Bauernsozialversicherung, Versicherungsunternehmen (EFM), Raiffeisenlandesbank (Zentrale und Rechenzentrale), Logistikfirmen genauso anzufinden wie in technischen Disziplinen wie etwa Softwareentwicklung, Maschinenbau (Andritz), Automobilentwicklung (Mercedes/ Magna), Baugewerbe und Bautechnik (AVI EVG).
Hier ist auch zwischen traditionellen Unternehmen (Schlossereien und Tischlereien), die oft in 2./ 3. Generation geführt werden zu unterscheiden und Firmen die sich im Zuge der großzügigen Ansiedlungspolitik niederließen.
Diese wurde durch den Technopark Raaba ab Anfang / Mitte der 90er Jahre betrieben und von der Gemeinde entsprechend gefördert.
Als Ableitung davon entstand in Grambach der Gewerbepark um nicht den Anschluss zum größeren Nachbarn zu verlieren.
Das gelang insoferne gut dass auch Unternehmen beider Standorte in einigen Fällen kooperieren, oder Zulieferer für Andere sind. In Grambach liegt z.B. die Koordinierungs- und Bewerbungsstelle Auto-Cluster (AC) Styria, deren Aufgabe ist es neben der Kontaktherstellung zwischen den einzelnen Unternehmen des Auto Clusters zu fördern und international den Wirtschaftsstandort Steiermark bestmöglich zu bewerben.
Summa Summarum haben vor allem die Grazer Umland Gemeinden in den letzten zwei Jahrzehnten von den Investitionen der heimischen Wirtschaft und Frank Stronach seiner Magna profitiert und dabei den Grazern das wirtschaften beigebracht, wie man hier öfters hört.
Doch auch wenn sich dies wie eine Erfolgsgeschichte liest, so gibt es auch schwarze, rote, blaue und grüne Schafe in Österreich die in den letzten Jahren die politischen Hebel in der Hand haben. Denn profitiert haben neben den Gemeinden, auch Grundbesitzer, die ihre Äcker in Bauland umwidmen ließen, verkauften, verpachteten, oder im besten Fall auch noch mit Beteiligungen an Unternehmen und Gewerbezonen entlohnt wurden.
Und wenn man den Gerüchten glauben schenkt, dann dürfte das Feld von Bayern aus aufgerollt werden, denn ausgerechnet Unternehmen des Freistaates haben seit den 80er Jahren in Salzburg, Tirol, Oberösterreich, Steiermark und Kärnten reichlich investiert (BMW, Siemens, Mercedes).
Wenn Österreich nicht zahlen will, findet man eben Gründe damit es zahlen muss.
Der bayrische Finanzminister Markus Söder ist ja in seiner Wortwahl nicht nur gestern bei den Einspielern des Polittalks “Im Zentrum” sehr deutlich gewesen.
“Er habe das Vertrauen in den Finanzstandort Österreich / Wien verloren”, gab er frei übersetzt von sich.
Dass die Hypo und das jüngere Verhalten generell ein Versagen der politischen Instanzen und ihres Gehabes in Österreich ist, ist ja derzeit eines der größten Probleme an der Geschichte. Die Wahlen fungieren hier nur als Brandbeschleuniger.
Wie man jetzt darauf reagiert ist eine andere Geschichte und wer die Bayern kennt, weiß dass Sie sich zwar im Vorfeld von Berlin aus ein paar Ideen geholt haben (Befehlen lässt man sich ja nichts), aber umsetzen tut man es selbst.
Indes werden wohl im Berliner Kanzleramt die Landkarten aus dem Jahre 1945 auf den neuesten Stand gebracht um die Fernsteuerung des österreichischen Regierungsapparates demnächst direkt zu übernehmen.
Warum komme ich zu dieser Annahme, naja ich hatte vor kurzem ein Gespräch mit einer alten Quelle, dem Leiter des Sender München (Maximilian von Bayern), ein langjähriger Bekannter aus monarchistischen Kreisen, die mich zu Lebzeiten von Erzhg. Otto von Habsburg (wohnte am Starhembergersee in Pöking) neben dem Sender Regensburg mit Neuigkeiten versorgte.
Er sprach von angeblich zeitgleich stattfindenden Vorerhebungen der Deutschen / Bayrischen Behörden in Sachen Korruption in Österreich.
Ohne entsprechendes Mandat darf die natürlich bei uns so nicht ermitteln, im Zuge der europäischen Amtshilfe aber darum ansuchen, daher wird vorher erhoben was später ermittelt werden könnte.
Anscheinend will Bayern nun wirklich sein Geld zurück und lässt einmal Österreich von Vorarlberg bis zum Burgenland (Landeshypos) röntgen und sucht generell nach schwarzen Löchern.
Konkret soll es um Vorfälle im Bereich der Umleitung von Steuergeldern gehen, die Deutsche Unternehmen gemeldet hätten.
Es wird vermutet dass in einigen Gemeinden in denen es Gewerbeparks gibt, Kommunalsteuern auf versteckte Konten umgeleitet wurden. Konkreteres weiß ich nicht, aber ca. ein halbes Dutzend Deutscher/ Bayrischer Unternehmen mit Niederlassungen in Österreich sollen sich an die Behörden gewendet haben.
Die Gründe dafür sind vielfältig, für die meisten Gemeinden ist ein Gewerbepark der einzige oder größte Goldesel (wie weiter oben erwähnt) und daher ein bedeutendes Element um an Steuereinkünfte zu gelangen.
Wäre in vielen Fällen so ein Gewerbepark nicht vorhanden, dann wäre der finanzielle Ofen praktisch aus.
So, was bringt es einem Gelder versteckt einzunehmen?
Taucht weniger Geld in einer Bilanz auf, ist eine Gemeinde gegenüber den darüber liegenden Körperschaften (Bezirk, Land, Bund etc.) weniger Steuerpflichtig, muss also z.B. auch weniger in Sozialfonds, oder andere Abgabentöpfe Geld zahlen und wird seinerseits eher begünstigt wenn es bsw. um Förderungen von Bund und Land (z.B. Infrastrukturausbau, Schulförderungen, etc.) geht.
Was den Gemeinden dann noch entgegen kommt, ist die Kameralistik Maria Theresias, wonach ausgelagerte Gesellschaften z.B. nicht in der Buchhaltung der öffentlichen Haushalte aufgelistet werden und man Schulden auf diese umwälzen kann (Badbank Prinzip), das führte unter anderem dazu dass die Forderungen gegenüber der ÖBB bis letztes Jahr nicht zu den Staatsschulden der Republik Österreich hinzugerechnet wurden.
Beteiligungen an Immobiliengesellschaften und Gewerbeparks (häufig in einer eigenen Verwaltungsgesellschaft konstituiert), ermöglichen dass die Gemeinden versteckt reicher werden, weil auszahlen muss man sich ja die Gelder auch nicht immer lassen…
Damit wurde aber in der Vergangenheit immer wieder einmal Schindluder betrieben und anscheinend kommt es nicht nur von Seiten der österreichischen Finanz zu häufigeren Prüfungen in diesem Bereich, sondern vielleicht auch bald aus Bayern.
Ja in Österreich drehen sich die Uhrwerke langsamer als Andernorts, wenn diese aber richtig anziehen, dann wird es unangenehm.
See you, Sivic
