Ein Freund und ich haben uns gestern den sich nächstes Jahr in der Steiermark abzeichnenden Wahlkampf in der Kellerliga angeschaut. Das ist der Bereich des Wahlergebnisses wo die Kleinparteien darum kämpfen in den Landtag einzuziehen. Und weil ja Keller gerade in Österreich hoch in Mode sind, verwundert es auch nicht was dort erst nächstes Jahr los sein wird.
Nach aktuellem Stand betrifft dies derzeit vier Parteien, die in einem Verdrängungswahlkampf mind. 16-20% der Wähler auf sich vereinigen müssen um in den Landtag einzuziehen, oder sich dort zu halten.
Im Keller werden die Fetzen fliegen:
Das heißt, Grüne, KPÖ, Team Stronach und NEOS müssen zusehen dass Sie Land gewinnen, die erstgenannten Parteien hatten ja schon in der Vergangenheit damit ihre Probleme und insgesamt würde für alle Gruppen die Devise gelten, dass Sie im Nichtwählerpool räubern müssten, denn 20% (10% davon kassiert wohl die FPÖ ein) von der Reformkoalition abzujagen wird es sicher nicht spielen.
Meine Grafik bezieht sich auf das max. Wählerpotential bei 100% Wahlbeteiligung, basierend auf den Zahlen von 2010. Die real zu erwartende Wahlbeteiligung, wird irgendwo zwischen 70% und 80% liegen und natürlich in den verschiedenen Wahlkreisen unterschiedlich hoch sein. Dadurch wird die Eintrittsschwelle geringer sein, jedoch müssen vor allem Kleinparteien zur Erlangung eines Grundmandates 11-12.000 Stimmen für sich lukrieren können.
Auf Basis eines solchen, kann man gegebenenfalls noch ein/zwei Überhangmandate sichern, obwohl man unter der fünf Prozentgrenze verweilt.
Fangen wir bei den „Großen“ an:
Bei der KPÖ wäre es ja 2010 beinahe zur Bruchlandung gekommen, nach Kalteneggers Rückzug gelang es nur durch die Eroberung eines Grundmandates die Hälfte der Mandate zu retten und man war nur noch mit 2 statt 4 Abgeordneten vertreten.
Derzeit steht sie stabil bei 5%, aber es ist den Kommunisten schon klar dass ihr Ziel im Bereich 5-7% sein muss, um sich abzusichern und nicht raus zufliegen, das wäre sonst nicht nur der finanziellen Gebahrung wegen eine Katastrophe und ist im Landtag durchaus eine nicht zu unterschätzende Gefahr.
Nur nicht aufzufallen und wenig in Wahlwerbung zu investieren, reicht halt nicht.
Den Grünen ging es übrigens 2005 gleich, dabei waren die damals besser als die FPÖ dran, die rasselte von 7 Abgeordneten auf 0 runter, da sie unter die 5% Schwelle kam und nirgends abgesichert war. Nach derzeitigen Stand dürfte die Grüne Alternative zulegen und im Bereich 7-9% landen. Man wird sehen, wer da jetzt in den Spitzenpositionen kandidiert, ist doch Lisa Rücker als Grazer Zugpferd ausgebootet worden und es ist derzeit in völliger Schwebe, wo die Reise der nach einem Exoten lechzenden Landesgruppe hingeht. Offiziell sind ja seit Sommer die Weichen gestellt und die Gleise gelegt, praktisch hört aber nach 100 Metern derzeit die Strecke auf und dann ist vorübergehend Ende im Gelände. Für die naturverbundenen Grünen war dies jedoch noch nie ein Problem, trotz interner Widrigkeiten vorwärts zu kommen. Man hat ja auch die Ära Petrovic ohne Verlust der Teilhabe am Nationalrat überlebt.
Dies bringt uns zu den „New-Comern“, grundsätzlich gibt es wenn man sich das Ergebnis der Nationalratswahlen in der Steiermark beim Team Stronach anschaut nichts zu kritisieren, auch die NEOS haben bei der EU-Wahl in der grünen Mark entsprechend abgeräumt, besonders in Graz war das Ergebnis sehr gut, weil zweistellig.
Bier bleibt Bier und Schnaps bleibt Schnaps!
Weder das Team Stronach, noch die NEOS haben jedoch derzeit attraktive Spitzenkandidaten im Talon, während das TS einen Heimvorteil genießt, verzeichnen die NEOS einen Heimnachteil das liegt an vielen unterschiedlichen Elementen, so kündigte ja schon in der INSIDE POLITICS Episode 10 Christoph Vavrik an, nicht in der Steiermark kandidieren zu wollen und auch die für den Nationalrats- und EU-Wahlkampf mitverantwortlichen Stefan Windberger und Lukas Lerchner stehen „derzeit“ nicht zur Verfügung, letzterer seit einem Jahr als Vavriks Parlamentsmitarbeiter tätig, übernimmt im November die Programmleitung/-Koordinierung der Pinken und ist damit wohl dauerhaft in Wien gebunden.
Ob Windberger der nun ebenfalls beruflich nach Wien gegangen ist, sich in die Steiermark zurück begibt, kann man derzeit nicht sagen.
Laut meinen Informationen soll im November darüber entschieden werden, wie man nun die Weichen für das nächste Jahr stellt, Sesselrücken und neue Gesichter im Landesteam inklusive.
Erleichternd oder auch erschwerend kommt die Tatsache hinzu, dass die kolportierten Neuwahlen in Graz wohl verschoben wurden.
Nachdem die KPÖ der „kleinen Koalition“ aus Schwarz und Rot zu Hilfe geeilt ist und in einem sagenumwobenen Deal (Streichung von Prestigeprojekten inklusive) nun das Grazer Budget mitbeschließt, wird wohl nicht mehr viel vor 2017 gewählt. Möglicherweise werden die Wahlen im frühen Herbst (Ende September/ Anfang Oktober), statt erst im November stattfinden, aber das ist ja eh recht normal.
Erleichternd ist das für die NEOS deswegen, weil dadurch eine Wahl die durchaus viele Ressourcen frisst (Zeit und Geld) entfällt und man sich auf die sowieso stattfindenden Gemeinderatswahlen in der Rest-Steiermark und die Landtagswahlen vorbereiten kann.
Erschwerend, da die durchaus charismatische und sympathische Landeskoordinatorin Stefanie Regitnig (eine von derzeit zwei Angestellten in der Stmk), nicht die Möglichkeit erhält sich für den Grazer Gemeinderat zu bewerben, womit ihr tiefere Einblicke in die Abläufe in Graz verwehrt bleiben die bei einer nachfolgenden Kandidatur bei den Landtagswahlen durchaus von Vorteil wären, insbesondere wenn man bedenkt dass die angespannte Budgetsituation in der steirischen Hauptstadt und die überhöhten Kreditzinsen für die NEOS aufgelegte Elfer sein müssten.
Hier kommt aber auch die finanzielle Krise der NEOS zu tragen, natürlich nennt man das nicht so, aber der finanzielle Engpass (so ist es besser!) zeichnet sich schon recht deutlich ab. Wenn NEOS Mitglieder schon auf die 35.000,- Euro welche die Grazer Piratenpartei an Jahresbudget vorweisen kann neidisch schielen, wird schnell klar dass die Pinken ein kleines Problem mit der Ausfinanzierung ihrer Landesgruppen haben. Ein Thema was auch Matthias Strolz bei seinem letzten Interview mit mir ansprach.
Da Frankie wirds schon richten…
Strache kritisierte vor einigen Wochen bei der Eröffnung der Partei-Akademie des TS, die Hin und Her und bin da und wieder weg Rennerei von Team Stronach Gründer Frank Stronach. Witzig dass des Strache sagt, der ist zwar seit bald 10 Jahren im Nationalrat und Parteichef der Blauen, andererseits will dieser ja auch am liebsten gleich Bürgermeister von Wien und Bundeskanzler in Personalunion werden. Und wenn man sich an das politische Gebahren seines Vorgängers Jörg Haiders dem einfachen Parteimitglied erinnert, dann kann man seine Aussage als Eingeständnis eigener Fehler sehen.
Dieser Exkurs hat aber ein medial aufgeputschtes Thema verdeutlicht.
Warum wählt man Frank Stronach?
Das ist eine gute Frage, war doch er einmal angetreten mit dem Anspruch Österreich und auch die „ganze“ Welt zu verändern. Wirtschaftlich hat er das ohne Gegenkommentar gemacht, seine Kompetenz wird hier nicht bestritten.
Politisch ist das jedoch eine eigene Geschichte und Kathrin Nachbaur will hier mit neuen Themen und der Devise „Liberale Wirtschaftspartei mit viel Herz“ punkten. Ob das gut geht sei einmal dahin gestellt, die bundespolitische Ausrichtung gegen TTIP (EU-USA Freihandelsabkommen) und bürokratische Hürden für Unternehmen, den Ausstieg aus den EU-Sanktionen gegen Russland und die durchaus eloquente Art und Weise wirtschaftliche Fragen zu beantworten ist beim Wähler, wenn man den Umfragen glauben kann, nur bedingt angekommen.
Hier tut man sich schwer zu positionieren, die selbst verordnete Wahlkampfpause hat im internen Konsolidierungsprozess wohl gut getan, medial steht man defakto bei 0-3%.
Dass die politische Konkurrenz meint, „Schuster bleib bei deinen Leisten!“, verwundert nicht. Würden Sie ihn auch lieber dort sehen wollen, denn in Wahrheit hat sich das TS tatsächlich trotz aller Krisen und Abspaltungen in Kärnten, Salzburg, Niederösterreich und Tirol positioniert und sitzt dort noch gute 3 1/2 Jahre.
Der Steiermark Heimvorteil und ein mögliches Budget von kolportierten 4-5 Millionen Euro würden ja auch gute Voraussetzungen bieten.
Medial ist da mit einer solch prall gefüllten Kriegskasse mehr als nur Aufmerksamkeit drinnen. Die Frage ist nur wie hoch der „Druckkostenbeitrag“ der Konkurrenz sein muss um das TS entsprechend schlecht zu reden.
Na ja, vielleicht erlaubt sich Frank den Scherz und kauft die Styria Media AG (Die Presse, Kleine Zeitung, Antenne Steiermark und Kärnten etc. pp.) von der Kirche ab, das wäre dann wirklich einmal lustig.
Aber zurück zu ernsthafteren Themen, Stronachs Ruf in der Steiermark ist unbestritten, hier könnte er sich ein Engagement oder auch eine Kandidatur ohne Probleme leisten, da Schützenhöfer und Voves selbst mit verbalen Wortgewittern die ruhig vom Dachstein bis zur Save hallen könnten, ihm maximal 0,1 Prozentpunkte abjagen würden.
Die beiden Oberlehrer können da ruhig quacksalbern, das stört dem Frank nicht, gespannt bin ich da schon auf mögliche Fernseh-Duelle.
Für die FPÖ würde ein solches Antreten besonders in der Steiermark einen kleinen Stimmenverlust bedeuten, aber ob man jetzt 7 oder 10% dazu gewinnt könnte ihnen herzlich wurscht sein, ein pluraler Landtag mit sieben Parteien wäre die viel größere Hetz.
Die Frage die sich mir jedoch stellt ist vielschichtiger.
Wer verkauft welche Messages, steht für Frank Stronach (als Erfolgsmodell) und wie sieht sein Team und Umsetzungsplan aus?
Das muss diesmal Hieb und Stichfest sein, sonst zerlegen die selbst ernannten Mediengouvernanten ihn, wie ein Pathologie seine Leichen.
Und nein, dass ist kein schöner Anblick.
Die Mannschaft in Wien, die mehrheitlich aus Steirerinnen und Steirern besteht wird wohl kaum die Kräfte spalten. Es sei denn, Ulla Weigerstorfer wird in die Steiermark entsandt, da ansonsten die anderen Kräfte gebündelt sind und allzu viele Abgeordnete kann Fr. Dr. Nachbaur auch nicht nach Graz schicken.
Weigerstorfer hat da nicht nur einen Promi-Bonus, sie könnte durchaus als jemand aus dem engsten Kreis um Frank Stronach in Erscheinung treten, quasi als guter Side-Kick mit weichen Zügen fungieren.
Wenn Stronach den lieben Onkel aus Amerika der Starthilfe gibt ohne besondere politische Ambitionen mimt, könnte das noch besser funktionieren, bleibt aber trotzdem die Frage nach der Spitzenkandidatin oder entsprechendem Kandidaten.
Alles hängt aber auch davon ab, ob er nicht in Ego-Trip Manier, wieder Vollgas gibt, bevor ausnahmslos alle Schrauben festgezogen wurden, sonst fliegt ihm diesmal wieder alles um die Ohren und das ausgerechnet in seiner geliebten Heimat.
Realistisch ist meiner Meinung nach ein Ergebnis im Bereich 4-8% (mit einem Grundmandat in der West-/Ost-Steiermark oder im Wahlkreis 1 also Graz und Umgebung), alles was darüber hinausgeht, wäre ein großer Erfolg.
10% waren noch vor 8 Wochen Franks Ziel, man wird sehen was da raus kommt.
Der Beauftragte (egal ob männlich, oder weiblich) wird auf jeden Fall alle Hände voll zu tun bekommen, ehe er seine Kohle kriegt.
