Es liegt ja auch schon 21 Posts zurück, dass ich mich mit Überwachung beschäftigt habe, aber trotz des 133. Posts lasse ich es einmal dabei.
Wobei wer weiß schon, wo demnächst die Polizei demnächst vor-stellig wird, vielleicht beim roten Oberbonzen wegen Steuerhinterziehung, aber da könnte sie Rot-Schwarze Restgesellschaft gleich mitnehmen, nur so viele Beamten (Exekutive und Judikative) die das alles bearbeiten gibt es in Österreich nicht.
So Heute ist Freitag, da lasse ich einmal noch so richtig alles krachen was an Schlagzeilen und Sendungen diese Woche das politische Geschehen im Rest von Österreich bestimmte.
Viel Vergnügen mit Nr. 133 meines Blogs….
Am Anfang ein kurzer Hinweis für die folgende Veranstaltung an der ich selbst mitarbeite:
Wien/Triest, das Movimento Trieste Libera veranstaltet am 9. September in Wien eine Pressekonferenz zur aktuellen wirtschaftlichen und politischen Lage in Triest und den Möglichkeiten welche sich für die Schweiz, Österreich, Tschechien, die Slowakei und Ungarn ergeben würden, wenn man dort wieder verstärkt handelt.
Kurz und Schwarzenberg:
Sebastian Kurz kam letztens etwas arg in Bedrängnis bekommen, bei Pro und Contra auf Puls 4 musste er sich nicht nur den Fragen des Publikums stellen, sondern auch gegen den erfahrenen Politiker und ehemaligen tschechischen Außenminister Fürst Karl zu Schwarzberg (ja daran halte ich mich, besonders in der Republik) behaupten, Susanne Scholl (erfahrene Russland-Korrespondentin) und Rami Ali (Obmann öst-ägypt. Jugend) taten ihr übriges.
Das Schwarzenberg der einer meiner Favoriten ist, Putin mit Hitler vergleicht mag für unsere Ohren provokant klingen, man darf aber nicht vergessen dass die Tschechen mehr als 40 Jahre lang unter der Bruder-Russland Knute gelitten haben. Man muss eben schon unterscheiden was da wen wie treibt und insbesondere Tschechien, Polen, die Slowakei, Ungarn und baltischen Staaten reagieren immer sehr sensibel über jede außenpolitische Regung im Kreml, geschichtliche Peitschenschläge die tief im kollektiven Gedächtnis verankert sind, inklusive.
Kurz zur Person Schwarzenberg und seiner politischen Grundhaltung. Er spricht ja als gebürtiger Deutsch-Prager perfekt Deutsch/Österreichisch als auch Tschechisch und setzte sich immer wieder für eine Verbesserung der Tschechisch-Österreichischen Beziehungen ein. Insbesondere prägte er immer wieder den Satz “Ein Land dass sich den Luxus zweier Sprachen leistet!, womit er auf die geschichtlichen Verbindungen der beiden Staaten hinwies.
Im Gegensatz zu seinen österreichischen Amtskollegen deutete er immer wieder an, das Österreich ein sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer auf Kosten der anderen europäischen Staaten ist, selbst Kurz konnte in der aktuellen Debatte nicht einmal ansatzweise Worte finden die dem wirklich widersprechen würden.
Kurz nicht ganz unberechtigter Ansatz “Österreich zuerst” wirkt eben Außenpolitisch wie auch Innenpolitisch nur bedingt, vor dem Kader steht er nicht alleine, sondern die ganze Bundesregierung, doch stellvertretend für diese musste er am Montag die ganze Suppe alleine auslöffeln.
Armin Wolf gibt wieder zunder.
Das Armin Wolf und Werner Faymann einen unausgesprochenen Hader miteinander haben, ist ja hinlänglich bekannt. Das neueste Kapitel in dieser Geschichte wurde von Wolf am letzten Dienstag persönlich geschrieben, sagte er doch nach dem Interview mit dem neuen Finanzminister Schelling dass die ZIB2-Redaktion Doris Bures und Werner Faymann eingeladen hätte, beide jedoch absagten und dann der pikante Beisatz: “im Falle des Bundeskanzlers zum 20. Mal in diesem Jahr!”.
Boom, da werden jetzt die Kollegen in der Löwelstrasse (SPÖ Zentrale) wohl aufgeschreckt und manche vielleicht sogar aufgewacht sein. Die Watschen mit dem Fehdehandschuh (nur zu Erklärung für die SPÖ Granden die das lesen), ist nämlich die humanistische und “theoretisch” verpflichtende Aufforderung zum Rededuell.
Wer übrigens die Stichwörter faymann wolf zib 2 absage twitter auf Google eingibt, sieht dass der ZIB2-Moderator schon mehrmals auf Twitter aufgezählt hat wer da wann abgesagt hat, zumindestens im Falle des Bundeskanzlers hat er Buch geführt.
Schauen wir mal ob Faymann jetzt reagiert, beim letzten Mal im Jänner, hat er sich nur von Lou Lorenz Dittlbacher via Videoschaltung ins Bundeskanzleramt interviewen lassen. Eh klar, der Staatstragende Hr. Bundeskanzler kann ja nicht ins ZIB 2 Studio wie der Rest von dem Pöbel (inklusive restliche Bundesregierung), persönlich gefahren werden, da muss schon ein aristokratischer Abstand gewahrt werden.
Karl Renners Spruch “Jetzt habe ich eine Republik, ohne Republikaner!” ist auch noch 96 Jahre nach der Republiksgründung vollkommen gültig.
Das Ende der zweiten Republik…
…titelte das Profil diese Woche. Die älteren unter euch werden sich noch an diese 3. Republik-Pickerln der Haider FPÖ aus den 90er Jahren erinnern, der Begriff war Mitte der 90er eines dieser Reizworte mit dem Haider die damalige Rot-Schwarze Regierung immer wieder konfrontierte.
Fast 20 Jahre später hat Matthias Strolz von den NEOS dieses “Wording” wie man nun dazu sagt, wieder ins politische Spiel gebracht.
Dass die Republik eine gesellschaftliche, wirtschaftliche und parteipolitische Krise ausbadet, ist wohl unbestritten, in welche Richtung sie aber geht, sei einmal dahingestellt (mein Lieblingssatz).
Österreich hat kaum politische Handlungsfähigkeiten mehr, man orientiert sich nach Berlin und die Restverwaltung lauft über Wien, nicht zuletzt sieht man auch in der Schweiz, Österreich als Anhängsel Deutschlands ohne eigene Souveränität mehr, dabei ist Deutschland selbst nicht souverän (siehe USA).
Denn für die Schweiz sind wir ein lebendes Mahnmal was mit ihnen passieren könnte, sollte die Eidgenossenschaft der EU beitreten. Der Beitrag der Basler Zeitung mit den Worten “Österreich schafft sich ab” versehen, zeigt was ich meine.
Die innere Fesselung der Parteien, der medial aufbereitete politische Stillstand, die politische Diskurs der immer mehr private Züge annimmt und eben auch die Medienberichterstattung die den “fast” toten Gaul noch einmal mehr nieder reitet, sorgen zunehmend für eine Politverdrossenheit die laut Prof. Filzmeier noch dazu führen könnte, dass die Diktatur als gangbare Lösung verkauft wird.
Dazu ein Witz “Warum frieren Ostfriesen, heißes Wasser ein? Weil man heißes Wasser immer wieder gebrauchen kann.”, so kommt es mir mit der Demokratie mittlerweile auch schon vor, aus Sicherheitsgründen wird diese wohl in Zukunft eingefroren.
Zum Abschluss erlaube ich mir auch einen Kommentar von Karl Heinz Kopf (2. NR Präsident) in der Neuen Züricher Zeitung zu posten, nur damit man einmal weiß wie einer der “vernünftigeren” ÖVP Politiker so denkt.
Schönes Wochende, Sivic
