Es war ja am letzten Freitag, da habe ich Michael Spindelegger und diverse andere Personen zur kalten Dusche herausgefordert, einer davon ist jetzt zurückgetreten :P!
Irgendwie komisch, immer wenn ich mich mit jemanden von Trieste Libera in Wien treffe, dann passiert ein Skandal, keine Ahnung woran das liegt, aber ich kann nur soviel sagen, in ein paar Wochen passiert dann vielleich innenpolitisch ein Paukenschlag.
“Neuwahlen?”, dies traue ich mich zum derzeitigen Moment nicht zu sagen, weil ohne Konsulidierungsphase würde die ÖVP tatsächlich bei 18 % rauskommen, insbesondere jetzt würde ein neuerlicher Urnengang vor Weihnachten die bestehende Ruhe, welche theoretisch nach den Vorarlberger Landtagswahlen eintreten würde, empfindlich stören.
Wobei das was wir schon längst bräuchten ist einen “Reboot”, mit einem neuen Betriebssystem und damit ist nicht eine neue Version von Windows gemeint, sondern ein gründlicher System- und Denkwechsel.
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Wir werden den Kampf um dieses Mandat niemals aufgeben:
Nach einem politisch ernstzunehmenden Thema, will ich auch auf einen innenpolitisch aufgeblassenen Sommerlochstopfer eingehen.
Einige Ideot_Innen der SPÖ Frauen werden wohl in bester Kiever Manier bei ihren montaglichen Zusammenkünften den gesetzlich fragwürdigen Anspruch (es gibt noch immer ein Wahlergebnis!) auf das Mandat von Fr. Prammer mit Kiev’s Anspruch auf die Halbinsel Krim in ihren Kampfreden gleichgesetzt haben.
Quotenregelung hin oder her, die SPÖ stellt sich selbst die Beine über die sie regelmäßig fliegt. Ein Minderheitenrecht darf nicht das bindende Wahlrecht (Reihung nach Wahlergebnisse) in Frage stellen, wenn ein Abgeordneter freiwillig darauf verzichtet und damit die nächstgereihte Person nachrücken darf, dann bitte soll es so sein. Aus so einer Sache aber andauernd irgendwelche Regeln und Forderungen zu formulieren, die nicht das Papier wert sind auf die Sie mit “Steuergeldern” gedruckt wurden, halte für übertrieben. Selbst die “nicht” glückliche Frauenministerin Heinisch-Hosek hält sich schweigsam zurück, wohl auch deswegen, weil sie ihren Job behalten will.
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Quo Vadis? Spindelegger brachte in der Pressekonferenz interessante Themen auf’s Tapet und spricht offen über die Probleme innerhalb der Partei und der Regierung (Schuldendefizit, nach Berlin und nicht nach Athen schauen!). Irgendwie hörte sich das wie ein Bewerbungsbogen an, aber er hat sich kurz und bündig verabschiedet. Mehr wollte er anscheinend nicht mehr sagen, er ging sichtlich entnervt aus der PK raus und wurde von seinem Gefolge schnell abgeschirmt, denn laut ihm war dies sein “letzter” Auftritt vor den Medien.
Who know’s!
PS: Übrigens, nachdem Fr. Merkel vor einigen Wochen Frankreich ihr vollstes Vertrauen ausgesprochen hatte, ist Gestern die gesamte französische Regierung zurückgetreten :P.
